Am Rande eines Besuchs bei LH Christopher Drexler in der Steiermark sprach Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitag über Österreichs Neutralität. Diese habe eine andere Geschichte als je ein Finnland und Schweden, daher seien Änderungen nicht nötig, wiederholte er seinen bekannten Standpunkt.

"Massive Truppenpräsenz"

Konkret sei die Neutralität eben der Preis dafür gewesen, dass Russland 1955 aus Österreich als einzigem Land abgezogen sei. "Wir sind Teil der EU und der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik", betont Nehammer. Über die Lissaboner Verträge bzw. EU- und UNO-Mandate seien wir in das System solidarischer Hilfe eingebunden. Österreich habe derzeit "an die tausend" Soldaten in Auslandseinsätzen, sagt der Kanzler: "Gemessen an seiner Größe zeigt Österreich massive Truppenpräsenz in der Welt."

Das Bundesheer müsse nicht aufgerüstet, sondern überhaupt erst einmal auf den erforderlichen Minimalstandard "nachgerüstet" werden, so der Kanzler. Alle EU-Staaten hätten ihren Verteidigungshaushalt jahrelang gröblich vernachlässigt.

Warum in Graz und nicht in Klagenfurt?

Aufhorchen ließ der Kanzler bei der Frage nach möglichen Koalitionen nach der Nationalratswahl 2024: Er pflege einen Stil des Miteinanders und habe Gesprächskontakte mit allen Parteien. "Es gibt ein gutes Verhältnis zur SPÖ, zu den Neos und bei der FPÖ zu Einzelpersonen", sagt er über die Opposition. Um dann mit Blick auf Herbert Kickl zu ergänzen: "Beim Klubobmann ist es halt so, dass er seiner eigenen Selbstradikalisierung unterliegt, was das Führen eines Gesprächs mitunter schwierig macht."

Bei der Kärntner Landtagswahl macht sich Nehammer keine großen Hoffnungen für die ÖVP. Der Frage, warum er am Freitag in Graz und nicht wahlkämpfend in Klagenfurt sei, weicht er aus: "Die Kärntner ÖVP ist mitregierend, daher trifft sie – wie alle Regierenden – eine negative Stimmungslage. Es ist also nicht einfach für sie." Er, Nehammer, habe aber vor einiger Zeit in Klagenfurt eine Wahlveranstaltung mit 700 Teilnehmern bestritten.