58.000 kinderpornografische Dateien soll der frühere Burgtheater-Schauspieler und "Corsage"-Star Florian Teichtmeister besessen haben. Er ist geständig, Anfang Februar muss er sich vor Gericht verantworten. Für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger drohen ihm bis zu zwei Jahre Haft. Geht es nach Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) ist das zu wenig: Der Strafrahmen für den Besitz von sexuellen Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger sei etwa im Vergleich zu Deutschland "unangemessen niedrig".
Zudem hätten sich im digitalen Zeitalter die Möglichkeiten, an derartige "widerliche" Bilder und Videos zu gelangen, "massiv verändert". Es schade daher nicht, sich den Strafrahmen anzusehen, so Raab gegenüber der APA. Auf eine konkrete Höhe festlegen, wollte sich Raab aber nicht. Die Entscheidung darüber liegt bei Justizministerin Alma Zadić (Grüne). Mit dieser stehe sie "im laufenden Austausch": "Ich kann mir vorstellen, dass der Schutz von Kindern ganz oben auf der Agenda der Justizministerin steht", so Raab, die auch für Kinderrechte zuständig ist.
Innenministerium baut Cyber-Ermittlungen aus
Auch Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) fordert, das Delikt klar zu benennen: "Es geht um schäbigsten und schrecklichen Missbrauch jener, die Schutz und Fürsorge brauchen. Das darf in keinster Weise verharmlost werden, sondern muss klar benannt und aufs Strengste geahndet werden", betonte der Minister in einer Aussendung. Gewalt und Missbrauch von Kindern dürfe "niemals als rein digitales Delikt" bezeichnet werden, stimmt Karner Raab zu.
Die Intensivierung der Bekämpfung derart schwerwiegender Delikte sei Teil der derzeit laufenden Kriminaldienstreform, ließ Karner wissen. Im Fokus stehe vor allem der Ausbau der Cyber-Ermittlungen durch Spezialisten in den Landeskriminalämtern, aber auch durch Schwerpunktdienststellen in den Regionen. In den Ermittlungsbereichen "Sexualdelikte" in den Landeskriminalämtern wird ein Sonderbereich für Online–Kindesmissbrauchsdelikte geschaffen. Darüber wird im Bundeskriminalamt das Cyber-Competence-Zentrum personell verstärkt.