Neu durchstarten wollen Türkis und Grün zum Jahresauftakt bei einer Regierungsklausur. Nach Informationen der Kleinen Zeitung soll diese am 10. und 11. Jänner in Niederösterreich, sehr wahrscheinlich in Mauerbach, über die Bühne gehen. Wegen Corona wäre dies erst die zweite türkis-grüne Klausur außerhalb von Wien, sonst traf man sich im Kanzleramt.
Dem Vernehmen nach könnten Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler bei der Klausur im Kampf gegen die Korruption neue Akzente setzen. Beschlossen werden soll ein Verbot des Mandatskaufs, bis zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses ist noch ein weiter Weg. Auch eine Reihe anderer Gesetze liegen derzeit in der Schublade.
Regierungsprogramm neu
Laut einem Insider könnte dabei ein Update des Regierungsprogramms, eine Art Regierungsprogramm 2.0 vorgenommen und beschlossen werden. Bekanntlich wurde der Koalitionsvertrag vor Ausbruch von Corona bzw. vor dem russischen Überfall auf die Ukraine geschrieben. Den Auswirkungen der multiplen Krisen auf das Verständnis vom starken Staat, auf die Budgetpolitik, auf das Gesundheitssystem, die sicherheitspolitische Einbettung Österreichs in Europa, die Gasversorgung und die Energiewende trägt der Koalitionsvertrag nicht in dem Ausmaß Rechnung.
Bisher trafen sich Volkspartei und Grüne dreimal zu einer Klausur, einmal in Krems, zweimal wegen Corona im Kanzleramt in Wien. Frühere Regierungen versammelten ihre Teams in Sillian (Osttirol), in Seggauberg und Loipersdorf (Steiermark) oder in Salzburg. Die Sommerministerräte gingen in Reichenau, Mauerbach und in Wien über die Bühne.
