Es hätte komfortablere Zeitpunkte für Pamela Rendi-Wagner geben können: 24 Stunden, nachdem bekannt wurde, dass die Wien Energie, die im Eigentum der Stadt Wien steht, die wiederum das Machtzentrum der Bundes-SPÖ markiert, Milliardenhilfe vom Bund braucht, war sie am Montagabend um Beschwichtigung bemüht.
Kernbotschaften
"Wo genau soll der Fehler sein?", beantwortete Rendi-Wagner die Frage nach Fehlverhalten der Wiener Stadtregierung bei den Schwierigkeiten der Wien Energie. Die Liquiditätsschwierigkeiten seien kein Wien-spezifisches Thema, sondern "das Ergebnis eines Marktes, der nicht mehr funktioniert". Auch andere Energieunternehmen werden Garantien vom Bund brauchen, meinte sie. Dass der Finanzierungsbedarf so spät bekannt gemacht wurde, dass die Stadt im Alleingang bereits 1,4 Milliarden zuschoss, wollte Rendi-Wagner nicht gelten lassen. Die starke Gebührenerhöhung in Wien verteidigte Rendi-Wagner, die selbst stets Maßnahmen gegen Teuerung fordert, mit hohen Unterstützungsleistungen der Stadt und Preisen in anderen Städten: "In Graz sind die Gebühren um 40 Prozent höher." Die CO₂-Bepreisung will sie verschieben, "solange die Inflation noch steigt". Dass der von ihr geforderte Tankpreisdeckel dazu führt, dass Tankstellen zusperren, wies sie zurück: "Das glaube ich nicht. Probieren wir's aus."
Emotionale Höhepunkte
"Hören Sie doch auf mit diesen regierungspopulistischen Formulierungen!", kontert Rendi-Wagner bei kritischen Nachfragen. Zu Migration und Asyl will sie – wie schon in den letzten Monaten – nix sagen: "Wo ist die Aufregung? Ich sehe keine Flüchtlingskrise." Den Vorwurf der Grünen, die SPÖ würde durch die Blockade der Mellach-Verordnung für kalte Kinderzimmer sorgen, kontert sie spitz: "Von den Grünen hab ich nix anderes erwartet. Die Bundesregierung macht die SPÖ für alles verantwortlich."
Atmosphäre
Twitter-Reaktionen
Die betonte Lässigkeit bröckelte dort, wo Rendi-Wagner argumentativ ins Schwimmen kam.
