Es ist eine Affäre, die die Republik nicht in ihren Grundfesten erschüttern wird, der Umgang mit ihr sorgte aber für Kopfschütteln: Zwei Personenschützer von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatten zuerst mit Nehammers Gattin Bier, Wein und Schnaps getrunken, sich dann betrunken in den Dienstwagen gesetzt und einen Unfall gebaut.
Das Internet freute sich über eine Causa, die man "Cobra-Libre" nennen konnte, die Opposition warf sich auf die Vermischung von Dienst- und Freizeit und das Innenministerium produzierte innerhalb kürzester Zeit mehrere Versionen derselben Geschichte.
In einem anonymen Schreiben waren weiters Vorwürfe erhoben worden, Nehammer könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen, was der Kanzler selbst wiederholt als unwahr zurückwies. Die Staatsanwaltschaft (StA) Korneuburg hat in der Cobra-Affäre Ermittlungen gegen "zumindest eine namentlich bekannte Person" eingeleitet. Mittlerweile sind die Beamten aus der Cobra ausgeschieden, gegen sie läuft ein Disziplinarverfahren.
Laut Innenministerium 500 Euro Schaden
Der Unfall selbst dürfte für das Innenministerium finanziell allerdings nicht schwer ins Gewicht fallen: So sei der Schaden laut Ressort mit 500 Euro abgewickelt worden, hieß es auf APA-Anfrage. Insgesamt verursachten selbst verschuldete Unfälle durch Fahrzeuge des Ministeriums in diesem Jahr Kosten von insgesamt 5623 Euro, fremdverschuldete 16.396 Euro, wie eine parlamentarische Anfragebeantwortung an die FPÖ ergab.
Mitsamt den fremdverschuldeten Blechschäden betrugen die Versicherungsschäden im Innenministerium in diesem Jahr bisher 22.019 Euro, insgesamt kam es zu 30 Unfällen. Fahrzeuge der Landespolizeidirektionen zählen allerdings nicht dazu.
FPÖ sieht sich getäuscht
Für FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer sind die Angaben des Ministeriums "die dreiste Fortsetzung des Tarn- und Täuschmanövers des Kanzler-Ehepaars" rund um den Unfall. "Nach allem, was man über diesen Crash hört, muss der Schaden weit höher sein als die behaupteten 500 Euro. Aber vielleicht ist das ja nur die Abschleppgebühr zum Autofriedhof", sagte er zur APA. Außerdem sollen auch geparkte Autos beschädigt worden sein. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) habe hier wohl die Kosten und die entscheidende Information verschwiegen, ob auch dafür der Steuerzahler aufkommen muss.
Auch ein weiterer Pkw aus dem Fuhrpark der Regierung hatte übrigens nach der Cobra-Affäre einen Unfall verursacht: Ein E-Dienstwagen von Grünen-Chef Werner Kogler hatte Anfang April – ohne den Vizekanzler an Bord – einen Parkschaden verursacht. Allerdings sei der Fahrer nüchtern gewesen, hieß es damals. "Der Schadensfall wird derzeit von der Versicherung bearbeitet, weshalb genaue Schadenssummen noch nicht bekannt sind", heißt es dazu in der Anfragebeantwortung von Koglers Ressort, in der nur ein einziger Vorfall in diesem Jahr ausgewiesen wurde.
