Alles wird teurer, die Brenn- und Treibstoffpreise ganz besonders – und am 1. Juli sollte eigentlich der CO₂-Preis in Kraft treten, der beispielsweise Benzin noch einmal rund 9 Cent pro Liter teurer machen wird. Weil das angesichts der allgemein gestiegenen Preise zwar nur noch eine marginale Steigerung ist, die Optik in der Situation trotzdem nicht optimal, überlegt die türkis-grüne Bundesregierung im Rahmen eines größeren "Entlastungspakets", die Einführung der Abgabe zu verschieben.

Zum Beispiel auf Oktober: Dann sollte nämlich sowieso der regional gestaffelte "Klimabonus" überwiesen werden, der als Kompensation für den CO₂-Preis – je nach Wohnort – zwischen 100 und 200 Euro pro Person auf alle Einwohner Österreichs verteilen soll. Das hat nun auch Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer am Samstagvormittag auf Ö1 angekündigt.

In Verhandlung zwischen ÖVP und Grünen ist nun ein Paket, das so aussehen könnte: Statt mit Juli startet der Treibhaus-Preis erst mit Oktober – und um die Teuerung auszugleichen, wird der Klimabonus, an dessen Auszahlungsmodalitäten lange gefeilt worden ist, auf 250 Euro pro Person erhöht. Und zwar pauschal, nicht nach Wohnort gestaffelt.
Weil die Bepreisung vor allem den Grünen unter Werner Kogler ein Anliegen war, steht eine komplette Absage nicht zur Debatte – und auch für die Verschiebung könnte die kleinere Partei einen ihr wichtigen Punkt in das Paket verhandeln: Ab 2023 dürfte der Einbau von Gas- und Ölheizungen im Wohnbau komplett untersagt werden.

Ob dieser "ökosoziale 3-Punkte-Plan" genau so kommt, ist aber noch offen; sowohl im Kanzleramt von Karl Nehammer (ÖVP) und im Klimaministerium unter Leonore Gewessler (Grüne) verweist man auf laufende Verhandlungen. Dem Vernehmen nach könnte es aber schon kommende Woche eine Einigung geben – was auch notwendig wäre, um die entsprechende Gesetzesänderung noch vor Juli auf den Weg zu bringen.

Mehr zum Thema