Aufgrund der "erfreulichen Entwicklung" der Corona-Zahlen schafft Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) fast alle Maßnahmen ab: Ab 1. Juni gilt die Maskenpflicht nur noch im Gesundheitsbereich, also in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen.
- Die Maskenpflicht gilt ab 1. Juni nur noch in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen
- In Geschäften des allgemeinen Bedarfs (Supermärkten, Apotheken usw.) gelten ab dann keine Maßnahmen mehr
- Die Impfpflicht bleibt bis auf weiteres ausgesetzt
- Die verpflichtenden PCR-Tests an Schulen fallen mit Juni weg
Rauch: "Pandemie verschafft uns eine Atempause"
"Die Pandemie verschafft uns eine Atempause", so Rauch bei einer Pressekonferenz am Dienstagvormittag. Der Minister betont, es handle sich nur um ein Aussetzen der Pflicht - und bereitet die Bevölkerung darauf vor, dass im Herbst eine Ausweitung wieder nötig werden dürfte, wenn sich die epidemiologische Lage verschlechtert.
Seit dem letzten großen Lockerungsschritt Mitte April gilt die FFP2-Pflicht – zum Schutz vulnerabler Personen – noch in geschlossenen Räumen von Krankenanstalten und Heimen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Taxis, im Kundenbereich des lebensnotwendigen Handels, im Parteienverkehr der Verwaltungsbehörden und in Einrichtungen zur Religionsausübung außerhalb von Messen. Diese Verordnung war bisher derzeit bis 8. Juli vorgesehen. Aus Gewerkschaften und Handel gab es immer wieder Forderungen, auf die Maskenpflicht in Supermärkten und Drogerien zu verzichten, da das Maskentragen eine große Belastung für die Angestellten sei.
Impfpflicht weiter ausgesetzt
Die Impfpflicht bleibt wie erwartet auch weiterhin ausgesetzt; nach Einschätzung der Impfpflichtkommission seien die Bedingungen für ein Inkraftsetzen der Pflicht nicht gegeben, so Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Ob das im Herbst weiter so gehandhabt wird, sei aber offen: "Wenn wir wüssten, was im Herbst ist, wären wir nicht in der Politik sondern würden als Hellseher mehr verdienen", so Edtstadler.
Das Aussetzen der Impfpflicht war zuvor schon im März von der Regierung damit begründet worden, dass diese angesichts der vorherrschenden (Omikron-)Variante des Coronavirus nicht verhältnismäßig wäre. Im Expertenbericht hieß es, dass zum damaligen Zeitpunkt die Impfpflicht die Belastung der medizinischen Infrastruktur nicht wesentlich beeinflussen könnte. Zudem würden die Infektionszahlen in der wärmeren Jahreszeit sinken, so das Expertengremium. Gleichzeitig warnten sie, dass im Herbst "sehr wahrscheinlich" eine neue, möglicherweise massive Coronawelle zu erwarten sei.
Keine PCR-Tests an Schulen mehr
An den Schulen fallen ab Juni die verpflichtenden PCR-Tests weg. Sollten in einer Klasse Fälle auftreten, können weiterhin Antigentests durchgeführt werden. Dieser Schritt stehe im Einklang mit den anderen Schritten der Bundesregierung, so Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP). "Heute kann die letzte Maßnahme in der Schule aufgehoben werden".
Begründet wird der Wegfall mit der in den letzten Wochen immer weiter zurückgegangenen Zahl der positiven Coronatests. Ob zu Schulbeginn im Herbst wieder PCR-Tests durchgeführt werden - etwa um infektiöse Reiserückkehrer zu identifizieren - hänge von der Corona-Situation ab. "Wir sind auf den Herbst vorbereitet. Die Schulen werden für alle Szenarien gerüstet sein", sagte Polaschek.
Georg Renner