Mit Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck haben zwei Ministerinnen ihren Rücktritt erklärt, die wahrscheinlich mehr untergriffige Häme ertragen mussten als die gesamte restliche Regierung zusammen.
Das mag damit zu tun haben, dass beide ihr politisches Schicksal engstens an Sebastian Kurz geknüpft hatten, der sie aus unterschiedlichen Gründen in die Spitzenpolitik gehievt hatte: Köstinger ihrer Loyalität wegen, Schramböck als präsentable Quereinsteigerin ohne feste Machtbasis in der Partei. Unabhängig davon, was man von einer solchen Personalpolitik hält (wenig): Vor allem Frauen werden da schnell als Dummchen oder Roboter abgestempelt, was etwa einem Gernot Blümel (der auch nicht mehr Qualifikation vorweisen konnte) weit seltener passierte.
Köstinger sprach in ihrer Abschiedsrede an, wie ihr Häme und Härte hinter ihrer bekannt leutseligen Schale über Jahre zugesetzt hatten. Leichter wird das, befeuert durch "soziale" und parteiische Medien, die Suche nach Nachfolgerinnen oder Nachfolgern nicht machen.
Nüchtern betrachtet sehen wir unterm Strich zwei Politikerinnen, die nach fünf Jahren in der Regierung durchaus Erfolge vorweisen können. Köstinger, politisch sozialisiert in der Bauernvertretung, verstand sich in der Regierung in klassischem Volkspartei-Verständnis als Anwältin dieser Gruppe, lobbyierte aktiv für mehr Förderungen, weniger Regulierung und bessere Handelsbedingungen.
Das brachte Bäuerinnen und Bauern durchaus Vorteile – etwa in der Neugestaltung der EU-Förderregime, der überproportionalen Bevorzugung von Biomasse-Energie oder bei Tierschutz-Kompromissen.
Mit einem solchen Rollenverständnis geht aber auch einher, dass das große Ganze oft auf der Strecke blieb: Die Klimastrategie, für die Köstinger unter türkis-blau mehr als zwei Jahre lang verantwortlich war, blieb Stückwerk und weit hinter den Notwendigkeiten zurück. Ihr Einsatz für schnelle Öffnungen zugunsten Hotels und Wirtshäusern war mitverantwortlich dafür, dass Österreich unvorbereitet in Pandemiewellen schlitterte. Nicht unerwähnt bleiben sollte auch Köstingers Rolle in der Partei: Für den Wahlkampf 2017, bei dem die ÖVP die Kostenobergrenze fast um das doppelte überzog, war sie als Generalsekretärin verantwortlich.
Auch Schramböck kann man manches zugutehalten: Dass die Wirtschaft gut durch die Pandemie kam, war auch ihrem Haus zu verdanken – die "Investitionsprämie" loben Unternehmer als gelungenen Anreiz gegen die Krise. Die Lorbeeren dafür ernteten aber andere, die versierter in Inszenierung und Klientelpolitik waren.
In Summe wird Schramböck aber als Ministerin der verpassten Chancen in die Geschichte eingehen: Statt den Digitalisierungsschub der Pandemie voll mitzunehmen, verlor sie sich in Ankündigungen, die teils nicht hielten (der digitale Führerschein), teils ins Lächerliche abdrifteten ("Kaufhaus Österreich").
Und das ist in einer Jahrhundertkrise zu wenig, um Minister zu bleiben.
