"Mit Demut" will er an sein Amt herangehen: Johannes Rauch, am Dienstag als Nachfolger von Wolfgang Mückstein als Gesundheits- und Sozialminister angelobt, beteuert, trotz vielen Jahren in der Vorarlberger Landespolitik Respekt vor seinem ersten Amt auf der bundespolitischen Bühne haben zu wollen.
Zum Termin in der Hofburg reiste Rauch übrigens per Straßenbahn an:
Die Angelobung kommt an einem Tag, an dem Österreich fast 31.000 neue Covid-Infektionen verzeichnet – und 45 Tote binnen eines Tages. Außerdem soll heute die Empfehlung der Impfpflicht-Kommission eingehen.
Opposition einbeziehen
Vor dem Nationalrat am Dienstagnachmittag geht der 62-jährige Grüne auch auf zwei der drei Oppositionsparteien zu: SPÖ und Neos hätten mit ihrer Zustimmung zur Impfpflicht „staatspolitische Verantwortung übernommen“, sagt Rauch – er will die Parteien einbeziehen, „da können Sie mich beim Wort nehmen“.
An sich fühle er sich – er war einmal Sozialarbeiter – vor allem einem Teil seines Ressorts verbunden: „Mein Herz ist beim Sozialen zu Hause“, so Rauch mit Verweis auf die Herausforderungen bei der Pflege und der Krisenbewältigung.
Aber dass er in den kommenden Wochen und Monaten primär Gesundheitsminister sein wird, dürfte Rauch bewusst sein. Eindringlich warnt er in seiner Rede davor, die Pandemie schon als beendet zu sehen. Vielmehr will sich der neue Minister darum bemühen, die Akzeptanz für Maßnahmen ein Stück zurückzugewinnen.
Maßgeblich seien für ihn wissenschaftliche Expertise und Verfassungsmäßigkeit. „Zwischen diesen Leitplanken“ würden sich die Maßnahmen der Bundesregierung bewegen müssen, sagt Rauch.
Testen kann er seine „Leitplanken“ gleich am Mittwoch: In der Früh wird die vierköpfige Impfpflicht-Expertenkommission der Regierung ihre Empfehlungen übermitteln, wie es mit der umstrittenen Pflicht weitergehen soll – ob ab kommender Woche Strafen für Ungeimpfte fällig werden oder ob die Strafbarkeit ausgesetzt wird, will die Bundesregierung noch am Vormittag bekannt geben.
Freundlicher Empfang und Turnschuhe
Im Parlament war Rauch am Montag freundlich empfangen worden: Von seiner eigenen Partei, den Grünen, wurde er abermals als politischer Vollprofi angepriesen, Klubobfrau Sigrid Maurer warb auch bei Rauch selbst für sein Amt: „Das Ressort, das du übernimmst, bietet viel Gestaltungsspielraum.“ Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) lobte ihn als leidenschaftlichen Kämpfer für die Sache, der nie die gemeinsame Lösung aus den Augen verliere.
SPÖ-Obfrau Pamela Rendi-Wagner kritisierte die sechste Regierungsumbildung in zwei Jahren: „Es stellt sich die Frage, ob es nicht ehrlicher wäre, sich einzugestehen, dass diese Koalition nichts mehr zustande bringt.“ Rauch wünschte sie dennoch viel Kraft und Durchhaltevermögen.
In diese Richtung gingen auch die Wünsche von Rauchs Vorgänger: Mückstein schenkte ihm zum Abschied ein Paar Turnschuhe.