Am morgigen Freitag nimmt die Expertenkommission, deren Einschätzung über die weiteren Schritte bei der Umsetzung der Impfpflicht entscheidet, ihre Arbeit auf. Mitglieder sind die Epidemiologin Eva Schernhammer, der Mikrobiologe Herwig Kollaritsch, der Medizinrechtler Karl Stöger und Jus-Professorin Christiane Wendehorst, die auch der Bioethik-Kommission angehört. Alle vier arbeiten ehrenamtlich in der Kommission, gab das Bundeskanzleramt am Donnerstag bekannt.
Zweieinhalb Wochen hat das Team nun Zeit, um einen Bericht zu verfassen, der über das weitere Vorgehen bei der Impfpflicht entscheiden wird: Sie sollen beurteilen, ob die Impfpflicht noch eine wirkungsvolle Maßnahme ist, um die Überlastung der Spitäler zu vermeiden. Das Gremium wurde auf Drängen der SPÖ im Impfpflicht-Gesetz festgeschrieben und soll regelmäßig untersuchen, wie sich die Durchimpfungsrate entwickelt und ob sie als Maßnahme noch gerechtfertigt ist. Wenn sich etwa der Stand der Wissenschaft hinsichtlich der Wirksamkeit der Impfstoffe ändert oder eine neue Variante auftritt, muss der Gesundheitsminister dem Gesetz zufolge die Impfpflicht aussetzen.
"Ein Team aus hoch qualifizierten Expertinnen und Experten aus Medizin und Recht wird uns bis 8. März einen Bericht über wesentliche Fragen geben. Auf dieser Basis werden wir weitere Entscheidungen treffen können", so Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). "Die Kommission wird garantieren, dass das weitere Vorgehen bei der Impfpflicht von einer umfassenden wissenschaftlichen Basis getragen wird", so Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).
