Die Bundesregierung wird am Mittwoch gemeinsam mit den Landeshauptleuten über weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen beraten. Am 19. Februar solle es zu weiteren Schritten kommen, heißt es im Bundeskanzleramt.
An den Beratungen werden neben Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (beide Grüne) weitere Regierungsmitglieder, die Landeshauptleute sowie Vertreter der Gesamtstaatlichen Krisenkoordination Gecko teilnehmen.
Zuletzt hatten vor allem Ländervertreter auf weitere Lockerungen gedrängt. Tourismusfunktionäre wünschen sich eine "klare Aussage", dass künftig wieder die 3G-Regel in sämtlichen Freizeit- und Sportbetrieben gelte.
Nehammer sagt vorerst nur allgemein: "Wir haben immer gesagt, dass wir Einschränkungen nur so lange wie unbedingt nötig aufrechterhalten. Jeder von uns wünscht sich die Freiheiten zurück, auf die wir so lange verzichten mussten." Die Infektionszahlen seien zwar nach wie vor hoch, die Belastung der Normal- und Intensivstationen aber seit Wochen stabil.
Mückstein: Höhepunkt der Welle erreicht
Wie auch bisher sollen die Lockerungen schrittweise und auf Basis der epidemischen Lage erfolgen, betonte die Regierung. Laut Gesundheitsminister Mückstein habe vor allem die "hohe Booster-Quote und die konsequenten Schutzmaßnahmen" dazu beigetragen, dass die Situation in den Spitälern derzeit weitgehend stabil bleibe. Zudem scheine mittlerweile der Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht.
Die erste Etappe bei den Öffnungsschritten war am 5. Februar erfolgt, die zweite folgt am Samstag. Dann fällt die 2G-Regel in Geschäften, Museen und bei körpernahen Dienstleistungen. Außerdem gibt es keine Personenobergrenze bei Veranstaltungen mehr, hier muss man aber weiterhin geimpft oder genesen sein. Eine entsprechende Verordnung soll laut Gesundheitsministerium Freitagnachmittag veröffentlicht werden.