Welches Tier assoziieren Sie mit Sebastian Kurz? Mit Werner Faymann oder Christian Kern? Welche Autos mit den Neos, der SPÖ oder der FPÖ? Derartige Fragen waren Gegenstand einer umfassenden Umfrage von Sabine Beinschab, die ab 2016 im Finanzministerium abgewickelt wurde, berichtet diepresse.com. Die durchaus amüsanten Ergebnisse dieser Studie wurden der Öffentlichkeit ursprünglich vorenthalten, schließlich gab das Finanzministerium sie doch frei - hier gibt es das komplette pdf zum Herunterladen.
Kurz schnitt da angeblich gut ab: Er werde als Delfin und als Eichhörnchen wahrgenommen – der damalige Finanzminister Hans Jörg Schelling als imposanter Adler, die politische Konkurrenz jedoch als Hyänen und Affen. Auch nach einer Ähnlichkeit mit Autos wurde gefragt; da sei laut Presse die SPÖ ein VW-Bus und die ÖVP ein schicker Sportwagen gewesen, die Grünen ein Tesla.
Studie wurde immer teurer
Abgefragt wurde das alles offenbar für eine Studie zur "Wirtschafts- und Budgetpolitik", die den Steuerzahler letztlich über 150.000 Euro kostete – anfangs war sie mit rund 34.000 Euro budgetiert. "Aus den nachgereichten Unterlagen ist erkennbar, dass die ursprüngliche, undatierte Studie in einem hohen Maß Fragen zu politischen Parteien und Politikern enthielt und Ergänzungsarbeiten, soweit nachgeliefert, den sachlichen Zusammenhang zu der ursprünglichen Studie vermissen lassen", zitiert die "Presse" aus dem Endbericht der Internen Revision im Finanzministerium.
Was und ob das überhaupt etwas mit dem Finanzressort zu tun hatte – oder doch eher nur der ÖVP diente, ist aktuell Gegenstand von Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA).
Die Vorwürfe
Die Vorwürfe führten vergangenen Herbst zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik: Ab 2016 sollen demnach der damalige Generalsekretär im BMF, Thomas Schmid, sowie der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im BMF, Johannes Pasquali, über die Meinungsforscherin Sabine Beinschab Umfragen im Interesse des damaligen Außenministers Kurz in der Mediengruppe "Österreich" platziert und teils auch aufgebessert haben. Das "Beinschab-Österreich-Tool" soll zumindest bis 2018 in Betrieb gewesen sein.
Die Finanzierung der Umfragen soll dabei über Scheinrechnungen aus dem Finanzministerium erfolgt sein – auf Kosten der Steuerzahler. Pasquali wird daher der Untreue beschuldigt. Ihm drohen bis zu zehn Jahre Haft.
