In ganz Österreich werden am kommenden Wochenende wohl die Geschäfte gestürmt werden. Nach dem mehrwöchigen Lockdown sind viele Menschen auf der Suche nach Weihnachtsgeschenken, auf Betreiben des Handels sperren auch am vierten Adventssonntag die Geschäfte auf.
In Wien gehen nahezu an jedem Samstag Zehntausende auf die Straße, um lautstark gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu demonstrieren. Im Regelfall kommt das Leben in der Innenstadt zum Erliegen, aus Angst vor Übergriffen oder Pöbeleien wird die City von nicht wenigen Menschen gemieden. Absperrgitter der Polizei erschweren noch dazu ein Durchkommen.
Demo-Verbot in der Wiener Innenstadt
Deshalb werden Demonstrationen am kommenden Wochenende erst ab 18 Uhr erlaubt. Das hat die LPD Wien mittlerweile gegenüber Radio Wien bestätigt. Demnach drängten die Stadt wie auch der Handel auf eine solche Regelung. Offiziell können Protestkundgebungen nicht untersagt werden, gehört doch das Demonstrationsrecht zu den Grundrechten. Informationen der Kleinen Zeitung zufolge will man geplanten Kundgebungen mit dem Verweis auf eine "unverhältnismäßige Störung des öffentlichen Lebens" im Zusammenhang mit dem zu erwarteten Ansturm auf die Geschäfte einen Riegel vorschieben. Dieses De-facto-Verbot soll nur während der Öffnungszeiten gelten, das ist auch der Grund, warum der für Sonntag geplante „Lichterkranz“ auf der Wiener Ringstraße, der als Kontrapunkt zu den lauten Protesten der Impfgegner geplant ist, von 17 Uhr auf 19 Uhr verschoben wird.
Einvernehmen mit Veranstalter
In Wien, den Landeshauptstädten wie auch in den größeren Städten des Landes entscheidet die Polizei als Versammlungsbehörde erster Instanz über die Abhaltung von Kundgebungen, sonst sind die Bezirkshauptmannschaften dafür zuständig. Hinter den Kulissen ist zu erfahren, dass die zuständigen Behörden in Wien auf ein Einvernehmen mit den Veranstaltern drängen, andernfalls werde die „Untersagung“ der Veranstaltung erwogen. "Ich kann mich nicht erinnern, dass eine untersagte Kundgebung jemals nicht stattgefunden hat", dämpft ein Insider allerdings die Erwartungen. Offen ist, ob etwa Graz, Klagenfurt, Linz oder Salzburg diesem Beispiel folgen wollen.
