Der neue Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) verkündete, dass "der Lockdown am 12. Dezember endet". Details seien aber noch unklar, erklärte Nehammer bei seiner Antrittspressekonferenz. Er habe in den letzten Tagen einen "intensiven Diskurs" mit Expertinnen und Experten sowie der Opposition (die FPÖ war geladen, man sei "noch auf Terminfindung") geführt. Und er fügte hinzu: "Die Landeshauptleute haben sich darauf verständigt, dass der Lockdown endet."
Für Ungeimpfte werde er aber weiterhin gelten. Zudem bleibe es den Ländern überlassen, individuell strengere Maßnahmen einzuführen. Damit dürfte Nehammer auch auf Wien anspielen, wo bereits heute der Fahrplan für die Zeit nach dem Lockdown verkündet wird. Im Bund soll dieser erst am Mittwoch folgen.
"Aus positiver Tendenz muss Trend werden"
Die Öffnung solle grundsätzlich auch für Gastronomie und Hotellerie gelten. Die Details für eine "sichere Öffnung" müsse man aber erst festlegen, entsprechenden Gesprächen wolle er nicht vorgreifen. Aktuell sei eine positive Tendenz zu erkennen, "jetzt ist es wichtig, dass aus dieser Tendenz ein Trend wird". Während die Zahl der Neuinfektionen weiter sinkt, wurde heute die höchste Zahl an Intensivpatienten in diesem Jahr gemeldet.
Es sei inzwischen klar, dass das Virus "ein Teil unseres Lebens bleiben wird". Impfen ermögliche es, "dass uns das Virus dabei in unserer Freiheit nicht einschränkt". An der Beibehaltung von Maßnahmen wie der FFP2-Maskenpflicht werde aus Sicht von Nehammer aber so bald nicht zu rütteln sein.
Grundsätzlich hielt der Bundeskanzler fest, dass es nun auch darum gehe, mehr Unterstützung für jene zu bieten, "die so tapfer waren und unter der Pandemie besonders gelitten haben – die Familien und Kinder". Auch die Wirtschaft müsse nun gestärkt werden, "damit sie nicht zum Mühlstein um den Hals der Republik wird", so Nehammer. Und auch beim Thema Pflege werde man künftig "die Gespräche intensivieren".
