Thomas Stelzer (ÖVP) ist am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen erneut zum oberösterreichischen Landeshauptmann angelobt worden. Erst am Samstag war Stelzer und die Regierung in Oberösterreich vom Landtag gewählt worden.
Stelzer wurde von seiner Frau und seinen beiden Kindern in die Hofburg begleitet. Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wohnten der Zeremonie in den "bescheidenen imperialen Amtsräumlichkeiten", wie sie Van der Bellen nannte, bei.
Kurz gratuliert, Stelzer beobachtet nächste Monate
Stelzer nahm zu aktuellen politischen Fragen Stellung und ließ dabei mit einer Aussage zur ÖVP-Obmannschaft von Sebastian Kurz aufhorchen: "Sebastian Kurz ist unser gewählter Bundesparteiobmann. Das ist er auch und bleibt er auch. Und wir werden sehen, wie sich das die nächsten Monate entwickelt." Mit Alexander Schallenberg (ÖVP) "haben wir einen Bundeskanzler, der die Regierung gut führt und in ruhigere Fahrwasser bringt", um wichtige Vorhaben umzusetzen, so Stelzer.
Kurz gratulierte indes Stelzer in einer Aussendung zur Angelobung und bezeichnete ihn als "Anker für Stabilität und zukunftsorientierte Politik". "Ich gratuliere sehr herzlich zur Angelobung und freue mich auf die weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit", so Kurz.
Kampf gegen Corona mit FPÖ
Die Corona-Zahlen in Oberösterreich bezeichnete Stelzer als "zu hoch". Allerdings sei der Bedarf an Intensivbetten bei weitem nicht so hoch in Relation zu vorangegangenen Wellen. "Trotzdem müssen wir uns schützen. Wir werden in ganz Oberösterreich ab Freitag die FFP2-Pflicht wieder haben in allen Bereichen."
Zudem komme 3G am Arbeitsplatz, das ebenfalls helfen werde. Trotzdem hoffe er, die Impfquote noch zu steigern. Auf die Haltung der FPÖ zu Corona angesprochen, betonte Stelzer, dass er mit seinem Koalitionspartner "auch zu Corona ein sehr klares Programm geschnürt habe". Darin habe man sich unter anderem zum Ziel gesetzt, die Impfquote zu heben. Darum "bemühen wir uns sehr", etwa mit einem niederschwelligen Impfangebot im ganzen Land.
Es war Stelzers zweite Angelobung, 2017 hatte er allerdings während der Legislaturperiode das Amt von Josef Pühringer übernommen. Heute stand er als deutlicher Gewinner der Landtagswahl da, wozu ihm Van der Bellen auch gratulierte. Persönlich bedankte sich das Staatsoberhaupt bei Stelzer für die guten, "vertrauensvollen" Gespräche.
Industrielle Revolution gegen klimapolitischen Abgrund
Das Staatsoberhaupt fand viele schöne Worte für das Land Oberösterreich. Dieses stünde als Industrieland vor besonderen Herausforderungen hinsichtlich der angestrebten Klimaneutralität.
"Machen wir uns nichts vor. Der klimapolitische Abgrund, vor dem wir stehen, erfordert eine industrielle Revolution", sagte Van der Bellen. "Es wird unsere ganze Innovationskraft brauchen, um diese Herausforderung zu meistern." Er sei aber optimistisch, weil Oberösterreich ein Land der Innovation sei.
Persönlich sei er mit Linz verbunden, weil sein Vater 20 Jahre lang sein Büro in Linz gehabt habe. Als Kind sei er jeden Sommer vier Wochen am Attersee gewesen, heute sei es nur mehr eine Woche und "meine Frau ist Oberösterreicherin", betonte Van der Bellen seine Verbundenheit mit Oberösterreich.
Max Miller