Kogler setzt Koalition fort und trifft heute Schallenberg zum Gespräch

Die türkis-grüne Regierung macht nach dem Rücktritt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) weiter. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kündigte am Abend bei einem Pressestatement an, dass die Zusammenarbeit mit Alexander Schallenberg (ÖVP) an der Regierungsspitze fortgesetzt werden könne. Der Rücktritt von Kurz sei ein richtiger und wichtiger Schritt für die künftige Regierungszusammenarbeit gewesen. "Es ist die Variante gewählt worden, die wir dem Regierungspartner ÖVP vorgeschlagen gaben", betonte Kogler. "Dies bedeutet, dass wir die Regierungsarbeit fortsetzen können." Dies habe er mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Schallenberg und Kurz besprochen.

Mit dem designierten neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg trifft Kogler am heutigen Sonntag zu einem Gespräch zusammen. Gegen Mittag hat Schallenberg dann einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, erfuhr die APA. Ob Schallenberg Außenminister bleibt oder nicht, war zunächst noch unklar.

Mitte der Woche war bekannt geworden, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Untreue und Bestechung ermittelt. Kurz weist die Vorwürfe als falsch zurück und beharrte tagelang auf seinem Amt. Zuletzt wurde allerdings der Druck aus den eigenen Landesparteien zu groß, Samstagabend zog sich Kurz als Kanzler zurück. Parteichef will er bleiben, außerdem wechselt er als Klubobmann in den Nationalrat. Die türkis-grüne Koalition ist damit fürs Erste gerettet.

Als seinen Nachfolger als Bundeskanzler hat Kurz dem Staatsoberhaupt Außenminister Schallenberg vorgeschlagen. Ob der Diplomat seine bisherigen Agenden trotz Kanzleramt behält oder abgibt, war am Sonntagvormittag noch nicht geklärt, sagte seine Sprecherin zur APA.

Schallenberg bei Van der Bellen

Formal muss zunächst Kurz seinen Rücktritt bei Van der Bellen einreichen, dann kann der Bundespräsident den neuen Kanzler angeloben. Kurz wird am Sonntag nicht in der Hofburg erwartet, denn seinen Rücktritt kann er auch schriftlich deponieren. Frei hat Van der Bellen deshalb heute trotzdem nicht, denn zu Mittag empfängt er Schallenberg zu einem Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei.

Eine Stellungnahme Schallenbergs werde es weder davor noch danach geben, wie es auf APA-Anfrage hieß. Erst nach der Angelobung, die am morgigen Montag stattfinden dürfte, will sich Schallenberg äußern. Dementsprechend wurde auch keine Stellungnahme von Schallenbergs anderem wichtigen Termin heute in Aussicht gestellt: Um 10.30 Uhr trifft er Koalitionspartner Kogler zu einem Gespräch. Der konkrete Ort wurde allerdings von beiden Seiten geheim gehalten.