Der Bonus ist so konstruiert, dass es im Schnitt (abgabenbefreit) 500 Euro gibt, wobei aber Ländern oder Einrichtungen auch eine Differenzierung nach Schwierigkeitsgrad des Einsatzes eingeräumt wird. Für Tätigkeiten auf Covid- oder Intensivstationen kann es also mehr geben.
Grundsätzliche Voraussetzung ist, dass "in persönlichem Kontakt verrichtete, medizinische oder nichtmedizinische Betreuung von Patienten" oder "im unmittelbaren Umfeld von betreuten Patienten verrichtete Reinigungsdienste" vorliegen.
Zum einen sind es also Beschäftigte von öffentlichen und gemeinnützig geführten Spitälern, Rehabilitations-Anstalten oder Heimen, die vom Corona-Bonus profitieren. Zum anderen werden auch außerordentlich belastete Mitarbeiter in Ersatzbetreuungseinrichtungen oder Clearingstellen umfasst, und auch hier wird das Reinigungspersonal miteinbezogen.
Jedenfalls mit umfasst sind auch Mitarbeiter von mobilen Diensten, und Betreuungspersonal, das Covid-Patienten in der Behindertenhilfe betreut, hieß es seitens des ÖVP-Klubs.
Nicht miteinbezogen wird das Personal im Rettungs- und Krankentransport oder in der Wohnungslosen- und Flüchtlingshilfe, offenbar auch deshalb, weil dort die Unterscheidung in Anspruchsberechtigte und Nichtanspruchsberechtige schwierig ist.
Nicht umfasst sind auch die Versorgungsbetriebe oder der Lebensmittelhandel, die die SPÖ noch versucht hatte, hineinzuklamieren. Man beschränkt sich auf jene Personen, die in Zusammenhang mit der Betreuung von Covid-Patienen außerordentlich belastet waren.
ÖVP und Grüne zufrieden
Seitens der Regierungsfraktionen zeigte man sich mit der nun gefundenen Lösung zufrieden. Der Bonus sei ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für alle, die im Bereich der Spitäler, Rehab-Einrichtungen, Heime und mobilen Dienste arbeiten, erklärte ÖVP-Klubchef August Wöginger in einer schriftlichen Stellungnahme. Die grüne Pflegesprecherin Bedrana Ribo sah in ihrem Debattenbeitrag jene unterstützt, die in den vergangenen 15 Monaten außergewöhnlichen Belastungen ausgesetzt gewesen seien. Rund 100 Mio. Euro würden dafür in die Hand genommen.
FP unterstützte SPÖ
Völlig anders bewertete dies SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher. "Ist das euer Ernst? So geht man mit Menschen nicht um", ärgerte er sich. Es handle sich um einen "Wischiwaschi-Antrag" in letzter Minute, in dem Rettungskräfte oder etwa Menschen in der Ordinationsassistenz nicht berücksichtigt seien. Die SPÖ brachte daher einen eigenen Antrag ein, mit dem sämtliche Gesundheits- und Betreuungsberufe, aber auch alle anderen Mitarbeiter der Einrichtungen, die Behindertenarbeit, der psychosoziale Dienste, aber auch die Wohnungslosen- und Flüchtlingshilfe umfasst wären.
Auch die FPÖ hätte sich mehr gewünscht, begrüßte die Ausweitung durch die Koalition und signalisierte "noch mehr unsere Unterstützung" für den Antrag der SPÖ. Es brauche mehr als diese einmalige Anerkennung, meinte Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak.
Claudia Gigler