Vergangenen Freitag war dann auch der Bundeskanzler an der Reihe. Im Rahmen der betrieblichen Impfungen hat Sebastian Kurz seine erste Corona-Teilimpfung mit dem Vakzin von Astra Zeneca erhalten. Damit wollte er zeigen, dass er vollstes Vertrauen in den Impfstoff habe, der seit Beginn der Impfkampagne unter anderem aufgrund seltener schwerer Nebenwirkungen in die Kritik geraten ist. 

Anfang März schien zunächst neben den gängigen Impfstoffen auch noch eine zusätzliche Option zum Greifen nahe. Der russische Impfstoff “Sputnik V” sollte der Mangelwirtschaft in Österreich ein schnelles Ende setzen, kündigte Kurz an. Nach Gesprächen mit dem russischen Botschafter Dmitri Ljubinski in Wien erklärte der Kanzler, dass Österreich bis Anfang Juni eine Million Sputnik-Impfdosen bekommen wird. Bis heute ist allerdings keine Lieferung aus Russland in Wien angekommen. Nun meint Kurz, dass er für die Beschaffung nicht zuständig sei.

Mehr zum Thema

Ende April führte der Kanzler die fehlende Zulassung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA als Grund für die bislang ausbleibenden Lieferungen ins Treffen. Dabei schloss Österreich ursprünglich auch eine nationale Zulassung nicht aus. Wie der "Standard" Ende April berichtet, machte Kurz eine Notfallzulassung wie in Ungarn davon abhängig, wie lange der EU-Zulassungsprozess dauert und aus welchen Gründen er sich in die Länge zieht. Auch das Gesundheitsministerium ließ eine Notfallzulassung zunächst offen. 

Nun zeichnet sich schon länger ab, dass es er bis zu einem EMA-Okay für “Sputnik V” noch dauern dürfte, da der Behörde dafür noch immer Daten zur vollständigen Beurteilung des Vakzins fehlen. Verzögerungen gab es zuletzt unter anderem bei der Inspektion der Produktionsanlagen durch Mitarbeiter der EMA. Die “Bild am Sonntag” berichtete unlängst unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin, dass Deutschland mit einer EU-Zulassung des russischen Impfstoffs frühestens im September rechnet.

Zum schnellen Impf-Heilsbringer wird Sputnik also nicht mehr. Nun scheint auch Kurz selbst nichts mehr von den Lieferungen aus Russland wissen zu wollen. In der Beantwortung einer mehreren Fragen umfassenden parlamentarischen Anfrage der Neos erklärt Kurz lediglich, dass er als Regierungschef im ständigen Austausch mit Staats- und Regierungschefs im europäischen und internationalen Kontext stehe.

Konkrete Fragen dazu, auf Basis welcher Zuständigkeit er Gespräche über die Beschaffung von Sputnik begonnen hat, inwiefern eine nationale Zulassung zur Debatte stand und wie Lieferungen in den nationalen Impfplan integriert hätten werden sollen, ließ Kurz offen. Fragen zur Impfstoffbeschaffung seien “nicht Gegenstand meines Vollzugsbereiches und können somit von mir nicht beantwortet werden”, so Kurz.