FPÖ-Obmann Norbert Hofer tritt zurück: Auf seinem offiziellen Twitter-Account hat der 50-Jährige am Dienstagnachmittag seinen Rückzug als FPÖ-Chef angekündigt. Während der Tweet binnen Minuten gelöscht war, hat die Partei inzwischen per Aussendung bestätigt, dass Hofer sofort als Parteiobmann geht und nach Ende der Legislaturperiode sich dann aus der Politik zurückzuzieht.
"Meine Reise an der Spitze der FPÖ ist zu Ende"
"Die Zeit nach Ibiza war nicht einfach", so Hofer der Aussendung zufolge: "Es war eine schwierige Aufgabe, die Partei nach dem plötzlichen Ende der erfolgreichen schwarz-blauen Koalition wieder aufzubauen. In den letzten Monaten ist es gelungen, die Partei wieder zu stabilisieren und in Umfragen an die 20%-Marke heranzuführen. Damit habe ich die Partei soweit aufgestellt, damit sie auch in den nächsten Jahren Erfolg haben kann. Meine eigene Reise an der Spitze der FPÖ ist aber mit dem heutigen Tag zu Ende. Ich wünsche meiner Nachfolgerin/meinem Nachfolger in dieser Funktion viel Erfolg für die Zukunft".
Norbert Hofer im Porträt
Hofer will Dritter Nationalratspräsident bleiben
Hofer will aber als Dritter Nationalratspräsident bis Ende der Legislaturperiode - planmäßig läuft sie bis 2024 - im Amt bleiben.
Als wahrscheinlichster Nachfolger gilt Klubobmann Herbert Kickl, der in den vergangenen Wochen offensiv an Hofers Demontage gearbeitet hatte. Weitere mögliche Bewerber wären der nach einer Corona-Infektion noch immer geschwächte oberösterreichische Landesobmann Manfred Haimbuchner oder der Welser Bürgermeister Andreas Rabl.
Ein maßgeblicher FPÖ-Politiker, der nicht genannt werden will und dem Kickl-kritischen Lager zuzurechnen ist, spricht von einer "sehr persönlichen Entscheidung des FPÖ-Chefs". Wie es weitergeht, sei völlig offen: "Dass Kickl die Partei übernimmt, ist keine ausgemachte Sache. Es gibt Leute in der Partei, die meinen: Mit Kickl fällt die FPÖ nie unter 12 Prozent, schafft aber auch nicht mehr als 15 Prozent."
Hofer hatte sich in den vergangenen drei Wochen auf Reha befunden und sich währenddessen eine Auseinandersetzung mit Kickl über die Frage, wer der nächste Spitzenkandidat der FPÖ sein sollte, geliefert. Einen Zusammenhang zwischen diesem Konflikt und seinem Rücktritt bestätigte er. "Ja natürlich. Ich lasse mir nicht jeden Tag ausrichten, dass ich fehl am Platz bin", sagte Hofer gegenüber der Tageszeitung "Österreich".
Kommentar
Kickl auf Berghütte überrascht
Kickl selbst wurde bei einer Partei-Bergwanderung von der Nachricht überrascht - inmitten zahlreicher Funklöcher mit pausenlos klingelnden Handys und sprachlosen Funktionären. Kickl und die anderen Funktionäre saßen gerade in der Waxriegelhütte in den niederösterreichischen Alpen auf 1.361 Meter Höhe als sie die Nachricht erreichte.
Kickl und FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sind daraufhin zusammen nach Wien gefahren, um die Lage zu sondieren und Gespräche mit den Landesparteien zu führen, berichtete Helmut Fiedler, Vize-Stadtparteichef der FPÖ-Neukirchen und Organisator der Bergwanderung. Es werde heute oder morgen eine Stellungnahme von Kickl geben, sagte Fiedler vor Journalisten, die zuvor die Wanderung mitgemacht hatten.
Reaktion aus der Steiermark: "Entscheidung ist zu respektieren"
Offenbar wurde auch die steirische FPÖ-Spitze vom Rücktritt von Bundesparteiobmann Norbert Hofer komplett am falschen Fuß erwischt. Etwas mehr als eine Stunde dauerte die "Schrecksekunde", in einer ersten schriftlichen Reaktion dankt der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek am Abend Hofer für seine Leistungen.
Reaktion aus Kärnten: "Kickl sicher geeigneter Mann"
Der neue geschäftsführende Kärntner FPÖ-Chef Erwin Angerer, er ist auch Nationalratsabgeordneter, zeigte sich völlig überrascht vom Rücktritt Hofers. Er hat noch Montagnacht, nachdem er von den Kärntner Gremien zum Parteichef gewählt worden war, mit Hofer telefoniert. Der habe ihm gratuliert, man habe für nächste Woche einen Termin in Wien vereinbart. Abgezeichnet habe sich der Rücktritt Hofers aus Sicht Angerers keineswegs.
Der Kärntner FPÖ-Chef hält unter diesen neuen Voraussetzungen Herbert Kickl "sicher als geeigneten Mann für die Funktion des Bundesparteiobmannes. Er ist in der Lage die Partei zu führen." Was Kickl besser könnte als Hofer? Das wollte Angerer nicht sagen. "Jeder bemüht sich."
Haimbuchner: "Großes Verständnis"
Der oberösterreichische FPÖ-Chef LHStv. Manfred Haimbuchner, der sich zuletzt hinter Hofer gestellt hatte, zeigte sich in einer schriftlichen Stellungnahme "überrascht". Er nehme aber "mit großem Verständnis" zur Kenntnis, dass Hofer seine Funktion zurücklege. Hofer habe die Partei "in den schweren Stunden nach der Ibiza-Krise" übernommen und sie "wieder in ruhigere Gewässer und zurück auf die Erfolgsspur" geführt. "Norbert Hofer hat die Partei strategisch dorthin gestellt, wo sie meinem Selbstverständnis nach hingehört: rechts der Mitte, mit einer bürgerlichen Ausrichtung und sowohl regierungs- als auch koalitionsfähig", so Haimbuchner. Hofer gebühre "der Dank des gesamten Dritten Lagers".
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte am Rande einer Pressekonferenz, er habe mit Hofer zwar immer wieder "inhaltliche Differenzen und unterschiedliche Sichtweisen" gehabt, "aber auf menschlicher Ebene immer gut zusammengearbeitet." Der ÖVP-Obmann wünschte Hofer "persönlich alles Gute."
Wie geht es weiter?
Der an Jahren ältesten Hofer-Stellvertreter, Justizsprecher Harald Stefan, kündigte an, er werde umgehend Kontakt mit den weiteren Mitgliedern des Bundesparteipräsidiums der FPÖ aufnehmen, damit die zuständigen Gremien unverzüglich zusammentreten, um über die Nachfolge zu beraten.