Zum zweiten Mal wird der Staatsfeiertag am 1. Mai wegen der Coronakrise ohne Aufmärsche und Feiern abgehalten. Auch die Wiener SPÖ muss wieder in den virtuellen Raum ausweichen: Der traditionelle Sternmarsch zum Rathausplatz mit anschließender Abschlusskundgebung entfällt. Stattdessen wird es eine Reihe von Programmpunkten in sozialen Netzwerken und im Stream geben.
Den Auftakt machte heute Früh SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner per Videobotschaft. Vieles werde in Österreich bald wieder anders sein, zeigte sich Rendi-Wagner dabei zuversichtlich. Mit der fortschreitenden Impfkampagne werde sich das „Tor zur Freiheit“ langsam wieder öffnen.
Damit das „andere“ Österreich aber auch ein „besseres“ werde, müsse man einige Hürden überwinden. Wie Österreich nach der CoV-Krise aussehen solle? "Ein wirtschaftlich starkes, sozial gefestigtes und ökologisches Österreich ist möglich. Wir müssen es nur wollen", so Rendi-Wagner.
"Lehne neue Massensteuern strikt ab"
Das Ziel müsse sein, die Wirtschaft zu beflügeln und für Aufschwung zu sorgen, „der nicht nur einigen wenigen, sondern allen zugutekommt und niemanden zurücklässt“. Dafür brauche es Investitionen etwa in Verkehr, Infrastruktur, neue Energiesysteme und Forschung,die Arbeitsplätze schaffen und den Standort stärken. „Arbeit und Leistung müssen anders als bisher bewertet werden“, fordert Rendi-Wagner.
Neue Massensteuern lehnt sie strikt ab. Vielmehr brauche es eine Steuersenkung „für alle hart arbeitenden Menschen“. Dafür müssten aber „hohe Millionen- und Milliarden-Vermögen endlich mehr beitragen, damit die Kosten der Krise gerecht verteilt werden und von wirklich allen geschultert werden.“
Zudem brauche es Joboffensiven und Beschäftigungsprogramme, „damit die, die keinen Job haben, rasch wieder eine Arbeit bekommen und Leistung erbringen können.“