ÖVP-Abgeordneter Wolfgang Gerstl hat den türkisen Fraktionsvorsitz im Ibizia-U-Ausschuss nun dauerhaft an seinen Kollegen Andreas Hanger abgegeben.
Wie er der APA am Donnerstag erläuterte, sei dies aus Gesundheitsgründen geschehen. Er laboriere noch an den Folgen seines Skiunfalles und könne nicht allzu lange am Stück sitzen.
Andere Gründe dafür gebe es nicht, sagte er. Gerstl war durch teils ungewöhnliche Medienauftritte rund um den Ausschuss aufgefallen.
Stattdessen hat ihn die ÖVP dazu auserkoren, eine Reform der U-Ausschuss-Verfahrensordnung zu verhandeln, die er gerne auch mit einer Reform der Strafprozessordnung (StPO) verknüpfen würde.
"Die derzeitige – bislang lediglich medial geführte – Diskussion über den U-Ausschuss und dessen Verfahrensordnung macht den großen Reformbedarf sichtbar. Ich möchte dazu beitragen, sinnvolle Lösungsansätze zu entwickeln, wie wir künftig sicherstellen können, dass der U-Ausschuss tatsächlich der Aufklärung dient anstatt lediglich der parteipolitischen Profilierung", so Gerstl in einer AUssendung.
Starten soll dieser Prozess aber erst, wenn der Ibiza-U-Ausschuss beendet ist. Derzeit kann sich Gerstl aber ohnehin nicht der Öffentlichkeit stellen. Er wurde positiv auf Covid-19 getestet und befindet sich zurzeit - symptomlos - in Quarantäne.
