Zu wenig, zu spät. Die Reaktion von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner auf den kurzen Osterlockdown im Osten lässt sich auf diese vier Wörter herunterbrechen. Im Interview mit der Zeit im Bild 2 stimmt sie am Donnerstagabend mehreren Experten zu und sagt, es brauche Maßnahmen für mindestens zwei Wochen, um eine Trendwende herbeizuführen. Außerdem sei es wahrscheinlich nicht ausreichend, nur regionale Maßnahmen zu setzen: "Am Ende des Tages ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Zahlen in den westlichen Bundesländern auch steigen", sagt Rendi-Wagner. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat sich darüber schon ähnlich geäußert.
Immerhin sei mittlerweile der Ernst der Lage erkannt worden. Schließlich gebe es seit Wochen deutliche Warnungen von Experten, die auch schon vor den Öffnungen gewarnt hätten. Hätte man damals noch zwei Wochen durchgehalten, so die SPÖ-Chefin, "dann würden wir jetzt nicht über überfüllte Intensivstationen sprechen, sondern über die Chance auf einen halbwegs normalen Sommer." Das erste Ziel auf dem Weg dorthin sollte ein Sieben-Tage-Inzidenzwert von 50 sein.
Keine Verantwortung der Landeshauptleute
Der Bundesregierung wirft Rendi-Wagner in dieser Phase der Pandemie Planlosigkeit vor. Es wäre die Aufgabe der Regierung, eine Trendwende herbeizuführen und alle von ihrem Plan zu überzeugen: "Man hat aber den Eindruck, als gäbe es diesen Plan nicht", sagt Rendi-Wagner.
An ihren Parteifreunden, die zwei der drei betroffenen Bundesländer regieren, äußert sie keine Kritik. Dass die Länder beim Gipfel am Montag offenbar noch gebremst haben, und Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil noch gesagt hatte, dass die Intensivstationen nicht am Limit sind, begründet Rendi-Wagner damit, "dass Landeshauptleute einen anderen Zugang haben."
Peter Schöggl