Aufgrund des Debakels rund um die Online-Plattform "Kaufhaus Österreich" steht Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) derzeit stark in der Kritik. Angekündigt und präsentiert wurde die Seite als österreichische Antwort auf Amazon. Schnell stellte sich aber heraus, dass sie die Anforderungen an eine zeitgemäße E-Commerce-Plattform nicht im Geringsten erfüllen kann.
Gleichzeitig wurde bekannt, dass sich die Kosten für das Projekt auf bislang insgesamt 1,26 Millionen belaufen. Die SPÖ kündigte daraufhin vergangene Woche eine Ministeranklage gegen Schramböck an.
In der ORF-Pressestunde verteidigt die Ministerin die bisherige Arbeit an der Plattform vehement. "Es ist kein Schaden von 1,2 Millionen Euro entstanden, weil wir das Projekt weiterführen", sagt Schramböck. Nur ein Drittel der Kosten sei auf die kritisierte Suchfunktion entfallen. Beim "Kaufhaus Österreich" handle es sich ihrer Meinung nach um keine Website, sondern um eine "werthaltige Plattform".
Kaufhaus wird Trainingsplattform für Händler
Die hohen Kosten für die Entwicklung des Projekts (etwa eine Million Euro) würden sich durch die Verbindung der Register des "Unternehmens-Serviceportals" und des "Firmen-A-Z" erklären. Dass es sich bei der Plattform um ein österreichisches Amazon handeln werde, habe sie nie behauptet, so Schramböck: "Es soll eine Hilfe für die Händler in dieser kritischen Zeit sein."
Die Suchfunktion sei nicht gut umgesetzt worden, räumt die Ministerin ein, man habe aber "darin bummeln können". Der Händlerteil auf der Plattform sei allerdings wesentlich wichtiger und öffentlich nicht ausreichend wahrgenommen worden. "Es ist eine Informations- und Trainingsplattform für Händler, die wir ausbauen werden", so Schramböck.
Ab nächster Woche sollen Videotutorials und Informationen für die Händler verfügbar sein. Im März soll auf der Plattform auch eine neue Förderung in Höhe von 15 Millionen Euro für Händler mit dem Fokus auf E-Commerce abrufbar sein. In weiterer Folge sei auch geplant, über die Plattform digital Unternehmen gründen zu können.
"Es wird nicht diskutiert, sondern skandalisiert"
Den Rücktrittsforderungen der Opposition im Zusammenhang mit der Kritik zum "Kaufhaus Österreich" werde sie nicht nachkommen, so Schramböck. "Der politische Stil, der Einzug gehalten hat, ist bedenklich. Es wird nicht diskutiert, sondern skandalisiert", so die Ministerin.
Zur Seite sprang Schramböck auch Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Zur Bitte des einstigen Novomatic-Chefs Harald Neumann an Blümel um Unterstützung in Italien sagte sie, dass es in Regierungen üblich sei, heimischen Unternehmen im Ausland zu helfen – auch immer ohne Gegenleistung.
Ihrer Meinung nach kann man der weiteren Entwicklung
bezüglich der Beschuldigung des Ministers durch die Wirtschafts- und
Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) "gelassen entgegenschauen",
denn: "Ich gehe davon aus, dass sich das alles auflösen wird."
Andreas Terler