Corona-Demos spalten das Land. Klubobmann Kickl spricht von einem „Schulterschluss“ mit den Teilnehmern, Sie selbst waren auch dabei. Wollen Sie die Hauspartei der Corona-Maßnahmenkritiker werden?
Michael Schnedlitz: Ich habe bei meinem Antritt von einem „Schulterschluss mit der Bevölkerung“ gesprochen. Und den gibt es jetzt auch mit den Opfern der Regierungsmaßnahmen und darauf bin ich stolz. Unter diesen Leuten fühle ich mich zudem wohler als bei Sebastian Kurz im Kanzleramt.
Bei den Demos laufen auch Corona-Leugner und Rechtsradikale mit. Soll es auch mit ihnen einen „Schulterschluss“ geben?
Bei tausenden Demonstranten sind immer ein paar dabei, mit denen man sich nicht privat auf einen Kaffee treffen würde. Die Regierung versucht, die Demo-Teilnehmer mit Fokus auf einige Wenige zu demütigen und für dumm zu verkaufen.
Sie könnten sich von diesen Gruppen ja auch aktiv abgrenzen.
Wenn Sie in der Straßenbahn sind und da sitzt einer, der nicht ganz sauber ist, dann würde Ihnen niemand vorwerfen, dass Sie gemeinsam in die Arbeit fahren. Wir erleben gerade den Aufstand rechtschaffener Bürger. Und das unterstützen wir.
Nun gibt es auch „rechtschaffene Bürger“, die nicht einsehen, warum man nicht mit Abstand und Maske demonstrieren kann.
Es ist Unsinn, im Freien auf Masken und Abstand zu bestehen. Obwohl man sich oft nicht daran gehalten hat, kam es noch nie zu einem Demo-Cluster.
Ansteckungsgefahr, die wir beide als Nicht-Virologen kaum beurteilen können, hin oder her: Die Maßnahmen sind Pflicht. Warum hält man sich nicht daran?
Grund- und Freiheitsrechte wiegen schwerer als irgendwelche „Kas-Verordnungen“, die nicht verhältnismäßig sind. Die Regierung kann ja auch nicht sagen, dass alle nackt über den Ring laufen müssen, nur weil es in einer Verordnung steht.
Nun wird ein Nacktlauf aber keinen Beitrag zur Eindämmung einer Pandemie leisten.
Solange die Regierung nicht klar nachweisen kann, dass die Maßnahmen bei dieser Eindämmung helfen, sind sie aus unserer Sicht Rechtsbruch.
Wird die FPÖ künftig selbst Corona-Demos organisieren?
Lassen Sie sich überraschen. Wir prüfen, wie wir die Bevölkerung unterstützen können.
Würden Sie Teilnehmern solcher Veranstaltungen das Tragen von Masken empfehlen?
Ich würde es empfehlen, ja. Um nicht in die Eskalationsfalle des Innenministers zu tappen, der Untersagungen so begründet.
Ist die FPÖ die einzige Gewinnerin dieser Corona-Krise?
Wir befinden uns im Aufwind, haben in Umfragen stark zugelegt. Wir sind aber keine Gewinner der Krise, sondern Gewinner einer ehrlichen Politik. Und mit dieser Haltung sind wir nicht mehr aufzuhalten.
Hand aufs Herz: Hätten Sie das ohne Krise auch geschafft?
Es hätte vielleicht länger gedauert, aber in der Krise hatten wir die Chance, zu zeigen, aus welchem Holz wir geschnitzt sind.
Die Maßnahmen zu kritisieren wird auf Dauer zu wenig sein. Welche Schritte zur Pandemiebekämpfung würde die FPÖ setzen?
In Pflegeheimen wollen wir angesichts hoher Todeszahlen strengere Schutzmaßnahmen. Man könnte zum Beispiel Mittel für bauliche Maßnahmen bereitstellen, um Besuche sicher zu ermöglichen.
Sie fordern, dass Pflegeeinrichtungen mit Steuergeld dauerhaft umgebaut werden für den Umgang mit einer Pandemie, die irgendwann vorbei sein wird?
Wenn das unsere ältere Generation, die dieses Land aufgebaut hat, nicht wert ist, dann brauche ich gar keine Politik mehr.
Die FPÖ fordert eine Volksabstimmung zu Lockdowns. Ist es wirklich besser, auf das Volk zu hören als auf die Wissenschaft?
Damit würde sich der Druck erhöhen, den Leuten zuzuhören. Aktuell hört die Regierung nicht einmal ihren Experten zu.
Die FPÖ weigert sich, im Nationalrat Maske zu tragen. Können Sie mir einen nachvollziehbaren Grund nennen, warum Ihren Mandataren diese nicht zumutbar ist?
Das hat nichts mit Zumutbarkeit, sondern mit Vorbildwirkung zu tun. Wo es keine Cluster gibt, muss man keinen evidenzbefreiten Maskenball ausrufen. Zudem sind Masken ein Symbol der Unterdrückung und es war schon einmal in diesem Land wichtig, gegen diktatorische Anwandlungen aufzustehen. Wir Freiheitliche tun das.
Für wen wollen Sie hier Vorbild sein? Für jene, die sich gefrotzelt fühlen, wenn ihre Volksvertreter ohne Maske im Parlament sitzen, während sie eine tragen müssen?
Wenn es nach uns ginge, müssten auch sie keine tragen.
Aber es geht nicht nach Ihnen, sie müssen getragen werden.
Daran ist Kurz schuld. Rechtsbruch eines Kanzlers kann man nicht der FPÖ vorwerfen.
Werden Sie sich impfen lassen?
Nein.
Warum?
Weil ich generell kein großer Impffreund bin. Aber bei den Corona-Impfungen gibt es einfach keine Langzeitstudien. Deshalb verstehe ich jeden, der das nicht tut.
Polio wurde dank einer Impfung beinahe ausgerottet, ebenso wie viele andere Kinderkrankheiten. Woher kommt Ihre Ablehnung?
Ich lehne nicht alle Impfungen ab, mein Sohn bekommt auch alle, die im Mutter-Kind-Pass vorgeschrieben sind. Aber ich will keine schnell produzierten Impfungen ohne ausreichenden Studien an mir durchführen zu lassen. Das ist mein Recht.
Auch Kickl ist dagegen, Hofer lässt sich hingegen impfen. Warum gibt es hier keine klare Linie?
Unsere Linie ist klar: Es muss absolute Entscheidungsfreiheit geben. Und jenen, die es nicht tun, darf kein Nachteil entstehen.
