Im ORF-Report hat die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer gestern Abend einmal mehr scharfe Kritik an der ÖVP und an Innenminister Karl Nehammer geübt. "Wenn er wirklich so betroffen ist, muss er entsprechend reagieren", sagte Maurer.
Gesetze ändern
"Es ist unerträglich und niemand in Österreich versteht das. Wenn die Gesetze das bis jetzt nicht hergeben, müssen wir sie ändern", fordert die Klubobfrau. Sie zeigt sich überzeugt davon, dass eine große Mehrheit in Österreich dagegen sei, gut integrierte Schulkinder in ein ihnen völlig unbekanntes Land abzuschieben. Auch die Meinung in der ÖVP sei unterschiedlich und sei keineswegs so einheitlich wie an der türkisen Spitze.
Maurer ortet in der Abschiebung ein Ablenkungsmanöver des Innenministers von den Anti-Corona-Demos und den Vorkommnissen rund um das BVT. Die Abschiebung komme einer Inszenierung gleich, die ÖVP verfolge einen Kurs der Kälte.
Ist die Koalition in Gefahr?
Auf die Frage, wie es derzeit um das Klima in der türkis-grünen Koalition bestellt ist, sagt Maurer: "Wir haben einen veritablen Konflikt mit der ÖVP, das kommt vor. Wir werden weiter diskutieren." Ob die Regierung daran zerbricht? "Mit dem Ausstieg aus dieser Koalition ist garantiert niemandem geholfen."