Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) strebt eine flächendeckende Möglichkeit für Corona-Tests an. In der Fragestunde des Bundesrates nannte Anschober das "mittelfristige" Ziel, möglichst in jeder Gemeinde ein Testangebot anzubieten.
Das Angebot an Teststraßen sei in Zusammenarbeit mit den Bundesländern bereits massiv ausgebaut worden. Darüber hinaus kündigte der Minister auch Vereinbarungen mit den Interessensvertretungen für Tests in Betrieben an.
Die bereits beschlossenen Selbst-Schnelltests will Anschober "möglichst rasch" zum Einsatz bringen. Diese "Wohnzimmer-Tests" seinen eine "wichtige Ergänzung" für die PCR-Tests, auch in der Schule und er gehe davon aus, dass sie "sehr zeitnah" verfügbar sein werden, sagte der Minister in zweistündigen Befragung im Bundesrat.
In Sachen Impfungen teilte der Gesundheitsminister mit, dass man mit den Alten- und Pflegeheimen "weitestgehend" durch sei. In der zweiten Februarhälfte sollten hier auch alle mit dem "zweiten Stich" versorgt sein. Jetzt sollen dann die über 80-Jährigen an die Reihe kommen. Ziel sei es, dass diese Gruppe "größtenteils" bis zum Ende des ersten Quartals durchgeimpft sei.
Drei Varianten für Impfplan
Für den Impfplan habe man nun drei Varianten erarbeitet, teilte Anschober mit - je nachdem ob der Impfstoff von AstraZeneca nun voraussichtlich am morgigen Freitag von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA vollständig, oder nur teilweise genehmigt werde oder ob die geplanten Liefermengen nicht eingehalten werden.
In diesem Zusammenhang wies Anschober den Vorwurf zurück, dass die EU die Verträge mit den Impfstoff-Herstellern zu spät abgeschlossen habe. Diese Verträge seien bereits im August abgeschlossen worden und es gebe klare vertragsrechtliche Ansprüche für die vereinbarten Liefermengen, betonte der Minister.
Beim elektronischen Impfpass geht Anschober davon aus, dass bis Ende März 100 Prozent aller Corona-Impfungen in das elektronische Impfregister eingetragen sein werden. Derzeit sind es österreichweit 85 Prozent, wobei in einigen Bundesländern die Impfungen schon vollständig eingetragen seien.
Für die geplante Pflegereform rechnet der Sozialminister damit, dass die dafür eingesetzte Taskforce ihren Endbericht nächste Woche vorlegen wird. Diese Taskforce solle dann in die Zielsteuerungskommission Pflege übergeführt werden, die die Reform dann ausrollen soll.