Die Coronakrise und ihre Auswirkungen dominieren bislang die Arbeit der noch jungen rot-pinke Stadtregierung in Wien. 65 Tage nach Begründung des Bündnisses zwischen der SPÖ und den Neos zogen die beiden Parteien in einer Klausur eine erste Zwischenbilanz und legten sich auf die weiteren Pläne und Vorhaben der Koalition fest.
Gleichzeitig macht sich SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig trotz der unsicheren gesundheitlichen Situation rund um das Coronavirus und dessen Mutationen für eine schrittweise Öffnung der Schulen und des Handels ab dem 8. Februar stark.
"Wir merken, dass sich die Stimmung im Land verändert. Das zeigt sich unter anderem in den Mobilitätsdaten", so Ludwig. Reduzierte sich die Mobilität in Wien etwa nach dem ersten Lockdown vergangenen März noch um 80 Prozent im Vergleich zu den Tagen davor, ging die Mobilität seit dem Stefanitag nur noch um 35 Prozent zurück und nimmt seitdem wieder von Woche zu Woche zu.
"Man spürt stark, dass sich die Bevölkerung weniger stark an den Maßnahmen orientiert. Das entwertet die Bedeutung des Lockdowns und auch seinen Effekt", so Ludwig. Er glaubt daher, das sich der Bund mit den Ländern darauf verständigen muss, konsequente Sicherheitsvorkehrungen einzufordern, um gleichzeitig eine schrittweise Öffnung in gewissen Bereichen zu ermöglichen – etwa bei Kindergärten und Schulen, aber auch im Handel.
Weitere Teststraße und EPU-Hilfspaket geplant
"Ich kann mir schwer vorstellen, dass wir einen harten Lockdown wie jetzt weitere Monate durchhalten. Da würden wir einen größeren Teil der Bevölkerung verlieren. Wir haben außerdem immer weniger davon, wenn sich immer weniger dran halten", so Ludwig. Gemeinsam mit der Bundesregierung sowie Expertinnen und Experten wird es dazu in den nächsten Tagen weitere Gespräche geben.
In Wien zeige sich bislang noch nicht, dass die Infektionszahlen aufgrund der vorhandenen Virusmutationen explodieren. "Dass kann daran liegen, dass unsere bisherigen Maßnahmen fruchten, aber auch bedeuten, dass wir am Anfang einer Entwicklung sind, die wir nicht abschätzen können", sagt Ludwig.
Zur weiteren Bekämpfung der Pandemie wird in Wien in den nächsten Tagen eine weitere Corona-Teststraße im 23. Bezirk eröffnen. Dann stehen im gesamten Stadtgebiet fünf große Teststraßen zur Verfügung. Ergänzend dazu gibt es 30 sogenannte "Schnupfenboxen", in denen sich Personen mit coronaartigen Symptomen kostenlos auf das Virus testen lassen können.
Auf wirtschaftlicher Ebene wird die Stadt ein weiteres Corona-Hilfspaket schnüren. Der Fokus des 20,5 Millionen Euro schweren Maßnahmenbündels liegt auf der Unterstützung von Ein-Personen-Unternehmen (EPU), den Tourismussektor und den städtischen Kinos.
Andreas Terler