Freitagnachmittag finden sich die Landeshauptleute digital im Bundeskanzleramt ein, um sich in einer Videokonferenz mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über den Fahrplan für die Zeit nach Weihnachten zu beraten. Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen und den ausgelasteten Intensivstationen könnten dabei weitreichende Entscheidungen getroffenen werden. Wie aus Regierungskreisen zu erfahren ist, scheint ein dritter Lockdown realistisch.
Konkret wird darüber nachgedacht, das Land nach den Feiertagen herunterzufahren und den „harten Lockdown“ wieder herzustellen. Das würde bedeuten, dass der Handel nach den Feiertagen ab 28. Dezember geschlossen bleibt. Lediglich Lebensmittelgeschäfte und Apotheken dürfen öffnen. Ob die Ausgangsbeschränkungen wieder 24 Stunden lang gelten, ist bisher unklar. Ebenfalls noch unbeantwortet ist die Frage, wie lange der „harte Lockdown“ diesmal dauern soll. Die Skipisten sollen dem Vernehmen nach am 24. öffnen dürfen, ob am 28. gleich wieder Schluss ist, ist unklar.
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Weihnachtsruhe nutzen
Hintergrund der Überlegungen: Politik und Experten rechnen mit einem ordentlichen Anstieg bei den Infektionen nach den Feiertagen, wo wieder mehr Menschen zusammenkommen werden. Um einen Kollaps des Gesundheitssystems zu vermeiden, soll die weihnachtliche Ruhe dazu genutzt werden, das Land wieder herunterzufahren. Ähnliches hatte zuletzt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gefordert.
Für den Handel würde das schwere Einbußen bedeuten, gelten die Tage zwischen Weihnachten und Silvester doch als besonders lukrativ, da viele neben dem Umtauschen von Geschenken auch geschenkte Gutscheine einlösen. Zudem äußerten einige in der Regierung Bedenken, dass das Herunterfahren des Landes dafür sorgen könnte, dass es zu noch mehr privaten Treffen in Innenräumen kommen könnte. Die Ergebnisse der virtuellen Konferenz sollen am Abend verkündet werden.
Gesundheit hat oberste Priorität
Aus dem Büro des steirischen Landeshauptmanns Hermann Schützenhöfer heißt es dazu, dass man keine Alleingänge machen werde. Man wollte daher vor der gemeinsamen Konferenz mit den anderen Landeshauptleuten heute keine Spekulationen zulassen – auch nicht darüber, was der neuerliche Lockdown hinsichtlich der Skisaison für den steirischen Tourismus bedeuten würde. Grundsätzlich hieß es: An oberster Priorität stehe die Gesundheit der Bevölkerung.
Das sieht auch sein Kärntner Amtskollege Peter Kaiser so und fordert einmal mehr eine Gesamtstrategie von der Bundesregierung. Sowohl, was die weitere Vorgangsweise als auch die breitenwirksame Corona-Impfung betrifft: „Wenn die Zahlen, so wie es aussieht, nicht besser werden, dann müssen die Expertengremien über eine notwendige Weihnachtsruhe befinden.“
Kommt eine Maskenpflicht für große Einkaufsstraßen in den Städten? Eine neue Regelung des Bundes sieht vor, dass die Kommunen das verordnen müssen, wenn im öffentlichen Raum der Mindestabstand von einem Meter nicht eingehalten werden kann. „Wir müssen uns das anschauen“, sagt dazu der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP). Nach der Auswertung von Frequenzmessungen soll heute gemeinsam mit Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer (KPÖ) entschieden werden, ob das für Graz notwendig ist
