Die SPÖ kritisiert, dass die türkis-grüne Koalition 130 Millionen Euro bei der Finanzierung der Spitäler einsparen will. Das sei „vollkommen unverantwortlich“ und gefährde die Versorgung der Menschen mitten in der Corona-Pandemie, der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik, so Parteichefin Pamela Rendi-Wagner.

In jenem Detailbudget, das die Bundeszuschüsse zur Finanzierung der Kranken- und Kulturanstalten beinhaltet, sind für 2021 tatsächlich nur Ausgaben von 626 Millionen Euro statt heuer 754 Millionen Euro vorgesehen.

Kommentar

Im Gesundheitsministerium von Rudolf Anschober (Grüne) kann man diese Differenz am Sonntag auf Anfrage nicht erklären. In einer Aussendung Anschobers heißt es, die genannten Zahlen seien „nicht nachvollziehbar“, von einer Kürzung zu sprechen, „sachlich nicht richtig“.