Wiener SPÖ könnte an Absoluter kratzen

Fünf Jahre ist es her, dass der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den Kampf um Wien ausgerufen hat. Viele Umfragen sahen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem amtierenden Bürgermeister Michael Häupl. Geworden ist daraus nichts, die SPÖ siegte mit gut neun Prozentpunkten Vorsprung auf die FPÖ. Heuer könnte Strache ausgerechnet Häupls Nachfolger Michael Ludwig zur Alleinregierung verhelfen. Und zwar mit einer Punktlandung knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Die SPÖ hat großes Interesse daran, dass die Kleinparteien (also etwa auch LINKS oder die Bierpartei) zwar möglichst viele Stimmen bekommen, aber am Einzug in den Gemeinderat scheitern. Vorausgesetzt natürlich, sie knöpfen ihre Stimmen nicht der SPÖ selbst ab: "Wenn der Mandatskuchen unter möglichst wenigen Stimmen verteilt wird, braucht es weniger, um die Hälfte zu erreichen", sagt dazu der Politikwissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik von der Universität Wien.

Billige Mandate für große Parteien

Dabei könnte es die SPÖ auf dem Weg zur absoluten Mandatsmehrheit noch einfacher haben. Nämlich, wenn die Mandate noch so wie vor fünf Jahren verteilt werden würden. Damals wurde bei der Berechnung der Wahlzahl, die den "Preis" eines Mandats angibt, die Zahl der zu vergebenen Mandate um eins erhöht. Das ergab eine relativ kleine Wahlzahl und daher billige Mandate im Wahlkreis. Kleinere Parteien können diese Mandate im Wahlkreis generell kaum erreichen und bekommen sie nur aus dem "teureren" zweiten Ermittlungsverfahren auf Gemeindeebene. So haben etwa die grünen nur drei ihrer zehn Mandate aus den Wahlkreisen bekommen, die SPÖ dagegen 38 ihrer 44.

Alleine diese Erhöhung um eins brachte der SPÖ 2015 vier zusätzliche Mandate. Jedoch wurde der "Mehrheitsfaktor" kurz nach der Wahl auf Druck der Opposition und der Grünen auf 0,5 gesetzt. Die Mandate im Wahlkreis werden etwas teurer, es werden daher mehr Sitze auf Gemeindeebene verteilt. Nach dem jetzt gültigen Wahlrecht mit der Erhöhung um 0,5 hätte die SPÖ aber immer noch zwei Mandate mehr als ganz ohne diesen "Mehrheitsfaktor", wie die Wahlzahl etwa bei einer Nationalratswahl berechnet wird.

Die Roten müssen dabei auf die kleinen Wahlkreise hoffen: „Die SPÖ profitiert mehr vom Wahlrecht, wenn sie in jenen Wahlkreisen stärker ist, in denen weniger Mandate vergeben werden“, sagt Ennser-Jedensatik, "dort wirkt sich die Erhöhung am stärksten aus." Mit Rudolfsheim-Fünfhaus und Hernals sind da durchaus stark rote Bezirke dabei, mit Hietzing und Währing aber auch zwei traditionell bürgerliche Bezirke.

Nach dem aktuellen Stand der Umfragen kann sich das aber laut Ennser-Jedenastik nicht ausgehen. Dafür bräuchte die SPÖ mindestens 45 bis 46 Prozent und Strache müsste eben den Einzug in den Gemeinderat verpassen. Vor allem die letzten beiden Nationalratswahlen zeigen aber, dass viele Wähler zwischen rot und grün schwanken und Strache weiß nach seinem „Kampf um Wien“ vor fünf Jahren am besten, dass sich Umfragen manchmal auch irren können.