Die Rückkehr der Maskenpflicht ist so gut wie fix. Allerdings verschiebt sich die Entscheidung neuerlich. Nach einer langen Verhandlungsnacht wird der Brüsseler EU-Gipfel erst wieder am Montagnachmittag gegen 16 Uhr fortgesetzt. Damit muss auch das geplante Treffen des virologischen Quartetts bestehend aus Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer ein zweites Mal verschoben werden. Ursprünglich wollte man am Sonntag vor die Presse treten, dann am Montag.
Unterschiedliche Denkschulen
Wo und ab wann man genau den Mund-Nasenschutz wieder aufsetzen muss, ist noch Gegenstand von Verhandlungen. Wahrscheinlich ist die Rückkehr im Supermarkt und Geschäften - derzeit ist der Schutz nur in öffentlichen Verkehrsmitteln, beim Arzt, Apotheken, im Krankenhaus, bei Friseur und anderen Dienstleistern sowie bei Großveranstaltungen vorgeschrieben. Dem Vernehmen nach sind die Grünen eher für eine differenzierte Variante („warum sollen die Vorarlberger eine Maske tragen, wenn sie keine Neuinfektionen aufweisen?“), die ÖVP eher für eine flächendeckende Variante („wollen keinen Fleckerlteppich in Österreich“).
Corona-Ampel schon im Sommer?
Gleichzeitig soll die von Gesundheitsminister Anschober konzipierten, vierteilige Corona-Ampel auf den Weg gebracht werden. Spätestens zu Schulbeginn soll diese das Licht der Welt erblicken, hier drängt allerdings der Kanzler auf eine frühere Einführung. An Hand von vier Parametern (Neuanstieg der Infektionen, Spitalskapazitäten auf regionaler und lokaler Ebene, prozentueller Anteil der Infektionen bei Testungen, Clusterbildung) soll der Corona-Status der Republik, der Bundesländer sowie aller Bezirke ermittelt und farblich ausgewiesen werden.
Verhandlungen über Leitfaden
Im Gesundheitsministerium laufen seit Tagen intensive Abstimmungen mit den anderen Ministerien, etwa Bildungsministerium, und der Wirtschaft über die Erstellung eines Leitfadens. Dieser kommt, so die Idee, zum Einsatz, wenn sich der Status eines Bundeslands oder eines Bezirks ändert. Das Konzept soll ein einheitliches, synchron abgestimmtes Vorgehen bei einer Status-Änderung (etwa von grün auf gelb oder von orange auf rot) garantieren.
"Bezirke nicht stigmatisieren"
In einzelnen Bundesländern gibt es allerdings noch gewisse Vorbehalte gegen die Ampel. Zwar haben zahlreiche Landeschefs, etwa Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser oder Wiens Bürgermeister Michael Ludwig immer wieder auf mehr Autonomie bei der Verhängung von Maßnahmen gedrängt, ein anderer Landeshauptmann deutete jüngst im Gespräch mit der Kleinen Zeitung an, die Ampel soll "nicht dazu führen, dass er einzelnen Bezirke stigmatisiert werden."
Divergenzen gibt es auch noch über die Systematisierung von Wien. Während sich der Kanzler eine Ausschilderung des Corona-Status nach Bezirken vorstellen kann, neigt der Gesundheitsminister dazu, dem Wunsch des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig nachzukommen und die Bundeshauptstadt nicht in 23 Bezirke zu unterteilen, sondern als ein großes Bundesland auszuweisen.
