Der frühere FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache kehrt auf die politische Bühne zurück - vorerst als "Gastredner". Als solcher wird er am 23. Jänner beim ersten Neujahrstreffen der neuen Partei "Die Allianz für Österreich" (DAÖ) auftreten. Das haben Obmann Karl Baron und Sprecher Gernot Rumpold am Freitag angekündigt.
Strache werde wie der "Phönix aus der Asche" zurückkehren, zeigte sich Rumpold in einer Pressekonferenz überzeugt. Einmal mehr wurde auch bekräftigt, dass man sich den einstigen Chef-Blauen auch als Listenersten für die heurige Wien-Wahl wünscht: "Wir gehen davon aus, dass HC Strache Spitzenkandidat wird." Die entsprechenden Gespräche würden aber noch laufen.
Kopf-an-Kopf-Rennen mit FPÖ
Für die Wahl übten sich die DAÖ-Spitzenfunktionäre in Zuversicht. Man rechne mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ. Außerdem zeigte man sich bei der Allianz überzeugt, dass der laut Plan im Herbst stattfindende Urnengang vorverlegt wird. Den Wahlkampf will man übrigens mit "Spenden von großzügigen Unterstützern" und Krediten finanzieren, wie es hieß.
Die Allianz für Österreich war im vergangenen Herbst aus der Taufe gehoben worden - von drei Gemeinderäten, die der FPÖ den Rücken gekehrt hatten. Sie stießen sich am Umgang der FPÖ mit Strache. Diesem wurde nach der Ibiza- und Spesenaffäre ein Parteiausschluss in Aussicht gestellt, den die Freiheitlichen letztlich auch umsetzten.
Inzwischen sind auch drei Bezirksräte in Favoriten zur DAÖ übergewechselt. Und man geht auch von weiteren Übertritten sowohl in den Bezirken als auch im Gemeinderat aus, wie betont wurde. Namen wurden dazu vorerst aber nicht kolportiert.
Kritik an Regierungsprogramm
DAÖ-Chef Baron nutzte die Gelegenheit auch, um das neue Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen zu zerpflücken. Neben Kritik an der möglichen Abschaffung der Hacklerregelung oder den Plänen für das Bundesheer gab es auch Lob. Im Integrationsbereich würden Strache-Forderungen erfüllt, freute man sich.
Baron bedankte sich besonders beim nunmehrigen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), weil dieser es geschafft habe, "über seinen ideologischen Schatten zu springen und weil er die seit Jahrzehnten geforderten Maßnahmen von HC Strache umsetzen will und er es auch ganz klar geschafft hat, seine Parteibasis vom rechten Weg HC Straches zu überzeugen". Der DAÖ-Politiker sah eindeutig eine "Rehabilitierung" des ehemaligen FPÖ-Chefs.
"Gefährlich" seien hingegen Pläne, das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes mit Informationen aus dem Innen- und Justizministerium zu versorgen, befand er: "Das heißt nichts anderes, als dass ein privater, nicht wissenschaftlicher Verein, der sich in der Vergangenheit mit extrem linker Spitzeltätigkeit einen Namen gemacht hat, extrem sensibles Datenmaterial erhält."