Zehn Tage vor dem Durchbruch der türkis-blauen Koalitionsverhandlungen im Dezember 2017 veröffentlichte die gewöhnlich gut informierte „Zeit im Bild“ eine geheime Ministerliste. Sebastian Kurz, der künftige Kanzler, und Heinz-Christian Strache, der designierte Vizekanzler, hätten die Ressortvergabe auf einige wenige Namen eingegrenzt.
Rückblickend darf man sagen: Die Liste war nicht einmal das Papier wert, auf der sie geschrieben stand. Richtig war, dass Kurz Kanzler, Gernot Blümel Kanzleramtsminister, Karin Kneissl Außenministerin, Norbert Hofer Infrastrukturminister wird. Strache sei als Verteidigungsminister gesetzt, August Wöginger (ÖVP) oder Herbert Kickl (FPÖ) als Sozialminister, Elisabeth Köstinger (ÖVP) oder Walter Rosenkranz (FPÖ) als Bildungsminister, Christine Haberlander (ÖVP) als Gesundheitsministerin, Anneliese Kitzmüller (FPÖ) als Familienministerin. Alles Fake News.
Beliebtes Spiel
Die Veröffentlichung quasi-fixer Ministerlisten in der heißen Phase von Koalitionsverhandlungen ist ein beliebtes Spiel. Das Problem dabei: Natürlich werden in den großen Stäben, die die Verhandlungen führen, auch personelle Planspiele durchgeführt. Aus gutem Grund: Soll Politik etwas bewirken, bedarf es nicht nur zündender Ideen, sondern auch der richtigen Köpfe. Nur: Die Historie lehrt, dass Personalentscheidungen nahezu ausschließlich Chefsache sind, höchstens ein Mitarbeiter ist in die Überlegungen eingeweiht. Umso verblüffter war man vor zwei Jahren, dass etwa Kurz auf Personen zugriff, die in keinem einzigen medialen Planspiel vorkamen: Uniqa-Vorstand Hartwig Löger wurde Finanzminister, Molekularbiologin Juliane Bogner-Strauss Familienministerin, Ex-A-1-Chefin Margarete Schramböck Wirtschaftsministerin, Ex-Uni-Rektor Heinz Faßmann Bildungsminister.
Vor oder nach Weihnachten wird wohl Türkis-Grün das Licht der Welt erblicken. Spekulationen über Ministerlisten schießen ins Kraut. Was 2019 von 2017 unterscheidet: Kurz setzt auf Kontinuität und greift bereits bei den Verhandlern auf bewährte Mitstreiter wie Blümel, Köstinger, Schramböck zurück, die wieder in die Regierung wechseln dürften. Ministrabel auf grüner Seite sind jene, die federführend an den Verhandlungen mitwirken, wie Leonore Gewessler (Umwelt), Rudi Anschober (Inneres, Soziales), Alma Zadic (Integration). Bei den Grünen müssen 50 Prozent der Ressortmitglieder weiblich sein. Bei fünf Ressorts könnten nur Werner Kogler und Anschober in die Regierung aufrücken, Lothar Lockl, der als Außenminister gehandelt wird, ginge leer aus.
