Besser hätte die letzten Tage und Wochen für Sebastian Kurz und Werner Kogler nicht laufen können. Während Sozialdemokraten und Freiheitliche als Folge des Wahldesasters am 29. September in einen teuflischen Abwärtsstrudel geraten sind – mit der steirischen Wahl als verstärkendem Turbo-Effekt –, basteln Volkspartei und Grüne still und heimlich an einem Koalitionsabkommen.
Rund 120 Verhandler haben in den beiden letzten Wochen in 33 Arbeitsgruppen abseits der medialen Wahrnehmung im ehemaligen Winterpalais in der Wiener Innenstadt sowie in den Räumlichkeiten des Parlaments an einem Koalitionsvertrag gefeilt.
Am Freitag haben die Arbeitsgruppen ihre Tätigkeit beendet und ihre Papiere abgeliefert. Dem Vernehmen nach sehen die Unterlagen bisweilen ziemlich bunt aus: Kapitel oder Passagen, wo noch Details offen sind, wurden gelb markiert. Wo keine Einigung erzielt wurde, kam der Rotstift zum Einsatz.
Montag nachmittag trat Sebastian Kurz mit einem Zwischenresümé an die Öffentlichkeit: Alles laufe gut, in "einigen Themenfeldern" liege man aber noch weit auseinander. Nun werde weiterverhandelt, die nächsten zwei Wochen seien "Wochen der Entscheidung". (Einen Bericht über die heutigen Auftritte beider Parteichefs finden Sie hier.)
Kunst und Kultur bereits abgeschlossen
Details aus der Arbeitsgruppe dringen kaum nach außen, nur so viel zeichnet sich nach informellen Gesprächen mit zahllosen Verhandlungen ab: Die großen Brocken liegen alle noch am Verhandlungstisch. In vielen Punkten gelang angesichts der tiefen inhaltlichen Differenzen keine Annäherung. Nur ein Detail ist durchgesickert: Das Kunst- und Kulturkapitel ist abgeschlossen.
Regierung doch vor Weihnachten?
Ab Montag liegt der Ball bei den Chefs, bei Kurz und Kogler. „Wir haben den Terminkalender komplett ausgeräumt“, ist zu erfahren. In Dauerverhandlungen sollen die beiden Parteichefs Kompromisslinien ausloten, allerdings unter Beiziehung der Unterhändler. In beiden Lagern wird einmal mehr beteuert, dass die Gespräche „ergebnisoffen“ ablaufen. Vor allem auf Betreiben der Grünen will man überhaupt nicht darüber spekulieren, ob es sich vor Weihnachten ausgeht oder nicht. Aus gutem Grund: Bei den Grünen entscheidet der Bundeskongress über Sein und Nichtsein. Gerade die grünen Verhandler wollen die Entscheidung der eigenen Basis nicht präjudizieren. 2017 verkündeten Kurz und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am 15. Dezember, dass man sich geeinigt habe, Türkis-Blau wurde am 18. Dezember in der Hofburg angelobt.
