Es sind keine Wohlfühltermine, die Verteidigungsminister Thomas Starlinger heute im Amtsgebäude Rossauerkaserne der Reihe nach wahrnimmt. Neben Kommandanten aus ganz Österreich und Bediensteten seines Hauses wird er zu Mittag auch der Öffentlichkeit seinen Report „Unser Heer 2030“ präsentieren. Mehr als 130 Seiten stark ist das offizielle Papier, wesentlich umfangreicher der geheime Teil des Zustandsberichts.
Starlinger ließ in allen Dienststellen und Waffengattungen des Bundesheers erheben, welche Investitionen bis zum Jahr 2030 notwendig sind, um den Auftrag noch erfüllen zu können. Der Bericht zeige schonungslos auf, wo das Heer derzeit stehe, heißt es aus dem Umfeld des Ministers. Und er bohre noch viel tiefer als die im März noch unter der türkis-blauen Regierung erschienene Alarm-Broschüre von Generalstabschef Robert Brieger. Dieser hatte darin einen dringenden Investitionsbedarf von drei Milliarden Euro (ohne aktive Luftraumüberwachung) sowie ein Regelbudget von einem Prozent des BIP als Forderung abgeleitet.
Um die aktuellen Bedrohungen zu veranschaulichen, ließ Starlinger realistische Szenarien ausarbeiten – etwa ein großflächiges Blackout und einen Terrorangriff mit militärischen Waffen. Der Bevölkerung soll so drastisch vor Augen geführt werden, wie verwundbar sie angesichts des Zustands des Bundesheeres ist. So haben etwa die Milizbataillone im Falle einer Mobilmachung weder die notwendigen Funkgeräte noch die Fahrzeuge, um geschlossen in den Einsatz zu gehen.
Den Bericht sieht Starlinger als Erbe für seine Nachfolger. Für die kommenden Regierungsverhandlungen hinterlässt er darin zehn Forderungen in Bezug auf das Bundesheer. Und er zeigte sich zuletzt davon überzeugt, dass durch diese klare Aufarbeitung beim nächsten Bundeskanzler auch „das notwendige Verständnis für die Bereitstellung der Mittel abgeleitet wird“. Generell habe er in den letzten drei Monaten schon ein Umdenken in der Bevölkerung „wie auch in den Chefetagen der Parteien“ feststellen können, sagt Starlinger. Und mit dem Bundespräsidenten habe er einen weiteren starken Fürsprecher hinter sich.
Auch die Militärkommandos in den Bundesländern sollen in den nächsten Tagen die Botschaft des Ministers unter das Volk und zu lokalen Entscheidungsträgern bringen. Am Donnerstag informiert etwa Militärkommandant Brigadier Heinz Zöllner, wie (schlecht) es um das Bundesheer in der Steiermark bestellt ist.
