im Kanzleramt verfinsterten sich die Blicke, als man am Mittwoch früh die Kleine Zeitung aufschlug. Verteidigungsminister Thomas Starlinger hatte exklusiv verkündet, dass die traditionelle Leistungsschau des Bundesheeres am Nationalfeiertag am Heldenplatz abgesagt wird.
„Man hätte uns vorher informieren können“, klagt man am Ballhausplatz. Schon letzte Woche hatte der neue Minister für Irritationen gesorgt, weil er in überaus dramatischen Formulierungen („haben nicht einmal das Geld für die Pickerl der Heeres-Lkw“) das Bundesheer als schrottreife Konkursmasse abgetan hatte. Und so die Philosophie der Übergangsregierung, den Staat bis zu den Wahlen solide zu verwalten und medial jede Schlagzeilen zu meiden, konterkariert hatte.
"Heer atmet auf"
„Ein Aufatmen geht durch das Heer“, schildert ein hoher Offizier die Lage. „Endlich ein Minister, der nichts beschönigt.“ Auch Starlingers Vorgänger auf die katastrophale Budgetlage hingewiesen, aber wenig Erfolg. Beim jeweiligen Bundeskanzler und Finanzminister fand man wenig Gehör. „Starlinger hat nichts zu verlieren“, heißt es in Militärkreisen. „Er muss auf keine Partei, auf keine Wahlen Rücksicht nehmen, kennt das Militär und kehrt dann an seine bisherige Stelle zurück.“ Starlinger ist Adjutant des Bundespräsidenten, er hat einen mächtigen Fürsprecher hinter sich.
Starlingers Aufschrei wird in der Regierung nicht von allen Ministern geteilt. „Die Kanzlerin hat uns gebeten, dass wir uns in Zurückhaltung üben“, heißt es in einem anderen Haus. „Uns fallen auch viele Vorhaben ein, wo uns das Geld fehlt.“ In der Umgebung des Verteidigungsministers lässt man das Argument nicht gelten. „Bei den anderen Ministerien regnet es nicht rein. Wir haben nicht einmal ein Dach über dem Kopf.“
Auftritt in der Zib2 abgesagt
Heute tritt Starlinger Finanzminister Eduard Müller zu einem Gespräch. Ob was herausschaut, ist offen. Denkbar wäre, dass der Verteidigungsminister 300 Millionen, die für 2020 budgetiert sind, bereits heuer verwenden kann. 2019 sind 2,2 Milliarden, 2020 2,5 Milliarden veranschlagt. Vom Ausgang der Gespräche wird abhängen, ob der Nationalrat nächste Woche in Aktion tritt. Angeblich wollte Starlinger heute in die Zib2 auftreten, um den Ernst der Lage anzusprechen, wurde aber von der Kanzlerin zurückgepfiffen.
