Schon bald könnte die Regierung Kurz-2 stehen. Das neue Kabinett wird heute um 13 Uhr von Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen angelobt.

Nachfolger von Herbert Kickl im Innenministerium wird der ehemalige Präsident des Obersten Gerichtshofs, der Vorarlberger Eckart Ratz. Als Verkehrsminister sind Sektionschef Gerhard Gürtlich oder Austro-Control-Geschäftsführerin Valerie Hackl, die früher bei den ÖBB gearbeitet hat, im Gespräch, als Verteidigungsminister Johann Luif, der von Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil zum stellvertretenden Generalstabschef ernannt worden ist, als Sozialminister der SPÖ-nahe Pensionsexperte im Sozialministerium Walter Pöltner.

Von den bisher sieben blauen Regierungsmitgliedern werden nur fünf nachbesetzt (Innen, Verteidigung, Beamte, Soziales, Verkehr). Außenministerin Karin Kneissl bleibt der neuen Regierung erhalten, Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs wird nicht nachbesetzt.

Eckart Ratz
Eckart Ratz © APA/HELMUT FOHRINGER