Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat am Mittwoch in Reaktion auf die am Dienstag bekannt gewordenen Mails, laut denen Identitären-Chef Martin Sellner dem späteren Christchurch-Attentäter ein Treffen angeboten hat, auf die laufenden Ermittlungen verwiesen. Die Vermutung, dass Sellner Teil eines rechtsextremen Netzwerks sein könnte, sei nichts Neues, darauf fußten die Ermittlungen schließlich.
"Die Ermittlungen sind jetzt am Laufen, dann wird es zu einer abschließenden Beurteilung kommen", sagte Kickl vor dem Ministerrat. Da sich die Reiseaktivitäten des späteren Attentäters nicht auf Österreich beschränkt haben, brauche es eine Kooperation mit den neuseeländischen Behörden. Ein entsprechender Informationsaustausch sei seines Wissens geplant.
In Bezug auf mögliche Auflösungen von Vereinen der Identitären verwies er auf die Landespolizeidirektionen Oberösterreich und Steiermark, die dafür zuständig seien. Eine "persönliche Einschätzung" wollte er nicht abgeben. Diese sei nicht relevant. Der Innenminister versicherte jedenfalls, dass in der Causa "gründlich ermittelt wird".
Causa Odin: Kickl kein Experte
Kickl will sich in der Debatte um den umstrittenen Maler Odin Wiesinger, der für die FPÖ in der kommenden Funktionsperiode in Oberösterreichs Landeskulturbeirat sitzt, nicht einmischen. "Ich bin kein Experte für bildende Künste. Das maße ich mir nicht an", sagte Kickl am Rande des Ministerrats am Mittwoch.
"Es gibt aber auch viele, die nichts mit den Werken von Hermann Nitsch anfangen können", so Kickl. Der Aktionskünstler und Maler Nitsch ist im Unterstützungskomitee für die Grüne EU-Kandidatin Sarah Wiener.
Hofer verteidigt seinen Lieblingsmaler
Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) hat seinen Lieblingskünstler Odin Wiesinger wie von diesem selbst gewünscht vor der öffentlichen Kritik in Schutz genommen. Es sei klug, sich von einem Menschen selbst ein Bild zu machen. Er würde daher jedem ein persönliches Gespräch mit Wiesinger und ein Besuch in dessen Atelier empfehlen, sagte Hofer im Pressefoyer nach dem Ministerrat.
Auf geschmackslose Postings des Künstlers im Internat angesprochen, meinte Hofer, dass er so eine Wortwahl nicht rechtfertigen würde, aber "im Laufe des Lebens fallen Sätze, die man später bereut". Ob Wiesinger als Kulturbeirat geeignet sei, könne er nicht beurteilen. "Das steht mir nicht zu", so Hofer.
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