Für einige Aufregung hatte Mitte März ein Papier aus dem Generalstab des Bundesheeres gesorgt. Der interne Entwurf für eine Broschüre war offenbar gezielt zu früh an die Öffentlichkeit gelangt. In dem Papier klagte der oberste Offizier des Bundesheeres, Generalstabschef Robert Brieger, über die mangelhafte Finanzierung des Militärs und gab einen leidenschaftlichen Appell zur Landesverteidigung ab. Eine Analyse dazu finden Sie hier.
"Effektive Landesverteidigung - ein Appell" heißt jetzt auch die Endfassung der Broschüre, die Brieger nun offiziell Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) übergab. Das Positionspapier (hier zum Download) listet auf 40 Seiten die aktuellen Bedrohungen, die Versäumnisse der Vergangenheit und den Aufholbedarf bei Material und Personal detailliert auf und zeichnet ein düsteres Szenario, falls es zu keiner finanziellen Weichenstellung kommt. Gegenübergestellt werden zwei "Versionen" des Bundesheeres: eines, das mit 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auskommen muss und eines, das über die geforderten 1 Prozent des BIP verfügen kann.
Gegenüber dem öffentlich gewordenen Entwurf wurde das Papier aber etwas abgemildert. Schon in seinem Vorwort weist Brieger ausdrücklich auf die Abstimmung mit dem Verteidigungsminister hin.
Pflichtbewusst
"Als Chef des Generalstabes erachte ich es als meine Pflicht, eine realistische Einschätzung über die Situation des Bundesheeres sowie dessen absehbare Entwicklung unter Zugrundelegung der budgetären Rahmenbedingungen vorzunehmen. Das Ergebnis ist sehr klar: Das Bundesheer hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten von der eigenständigen Fähigkeit zur Landesverteidigung dramatisch entfernt", wird Robert Brieger in einer Aussendung des Bundesheeres zitiert.