Zum Jahresende teilt die FPÖ noch einmal in Richtung ORF aus. Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein gab seinem Ärger freien Lauf in einer Aussendung über einen "ZiB 1"-Beitrag, in dem das neue Buch des Kabarettisten Florian Scheuba präsentiert worden war. Dies sei unzulässige "Werbung", findet Jenewein. Er kündigte an, dass "dieser Fall auch Gegenstand im ORF-Stiftungsrat" werde.

Der nach Jeneweins Ansicht "nebulose Beitrag" in der "Zeit im Bild 1" am Samstag sei Werbung für Scheuba, "ein politisch genehmer 'Kabarettist'" - Jenewein setzte diese Bezeichnung selbst unter Anführungszeichen. Da werbliche Inhalte gekennzeichnet werden müssten, liege ein Verstoß gegen das ORF-Gesetz vor.

Hans-Jörg Jenewein © APA/HERBERT NEUBAUER

Außerdem stört es Jenewein, dass Scheuba "zumindest bis vor Kurzem noch einen Vertrag mit dem ORF hatte", wie der Mediensprecher zur APA sagte. Es komme immer wieder vor, dass "Leute, die vom ORF beschäftigt werden, Gelegenheit bekommen, ihre Produkte zu bewerben". Hier fehlten klare Compliance-Vorgaben. Bei der Reform des ORF-Gesetzes "werden wir das eindeutig regeln", kündigte er an.

Ein Bericht über eine Buch-Neuerscheinung sei in Literatur-Sendungen okay oder auch in Society-Formaten, wenn es um die Präsentation gehe, meinte Jenewein auf die Frage, warum er sich an dem ZiB1-Beitrag störe. In einer "Nachrichtensendung" aber habe er in dieser Form nichts zu suchen. Dass Scheuba in seinen Kolumnen für den "Standard" immer wieder regierungs- und FPÖ-kritisch schreibt, sei nicht der Anlass für seine Aussendung, sagte der FPÖ-Abgeordnete. Allerdings habe es wohl einen Grund, warum gerade dieses Buch - eine Auswahl der Kolumnen - von der Redaktion für einen Beitrag ausgewählt wurde.

In seiner Aussendung erwähnte Jenewein auch ein "unpersonifiziertes Massenmail" von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz an die Nationalratsabgeordneten. Darin seien diese um "Zusammenarbeit bei Verbesserungen im ORF" ersucht worden. Der ORF präzisierte am Sonntag auf APA-Anfrage: Das Schreiben sei an die Mediensprecher der Parteien gegangen, es sei um ein "Interview im Rahmen eines Projekts" gegangen.