Auch die kleinen Erfolge zählen. Bei einem Medientermin am Fliegerhorst Zeltweg am Donnerstag übergab Verteidigungsminister Mario Kunasek dem Kasernenkommandanten symbolisch einen WLAN-Zugangspunkt. Drahtloses Internet für Soldaten wird also 2018 als Fortschritt gefeiert.
Auf die wirklich großen Würfe Kunaseks wartet man nach acht Monaten seiner Amtszeit noch. Im Bundesheer weicht die zuletzt vorherrschende Stimmung des Aufbruchs wieder einer, die von Verunsicherung und Skepsis geprägt ist.
Das liegt auch an der hohen Erwartungshaltung, die mit dem Regierungseintritt der „Sicherheitspartei“ FPÖ verbunden war. Denn diese wird im aktuellen Heeresetat und im Budgetpfad bis 2020 nicht erfüllt. Mit dem Auslaufen des im Schatten der Migrationskrise ausgehandelten Sonderinvestitionsprogramms könnte das Regelbudget in drei Jahren auf rund 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesunken sein. Da ist es nicht mehr weit bis zur roten Laterne innerhalb der EU.
Beim ersten Ministerrat nach der Sommerpause nächste Woche will Kunasek endlich auch sein erstes Investitionspaket absegnen lassen. Mit den zusätzlichen Millionen soll unter anderem die immer wieder aufgeschobene Nachbeschaffung der Alouette-III-Hubschrauber unter Dach und Fach gebracht werden. Doch mit der Erneuerung der mehr als 50 Jahre alten Hubschrauberflotte ist es längst nicht getan.
Denn Arbeit gäbe es für das Militär genug. Trotz eines Personalstandes von fast 17.000 Berufssoldaten und 13.000 Grundwehrdienern hat das Bundesheer alle Mühe, seine Einsätze adäquat zu beschicken. Zu den rund 900 Soldaten im Auslandseinsatz kommen 800, die im Assistenzeinsatz an der Grenze oder zur Botschaftsbewachung abgestellt sind. Die Auslastung sei „an der Obergrenze“, meint Generalleutnant Reißner. Denn die Truppe ist auch mit der Ausbildung neuer Kaderanwärter – der Zulauf ist hier weiter sehr hoch – eingedeckt.
Heimlich, still und leise wird unterdessen ein weiterer Muskel der Einsatzverbände geschwächt. Im Vorjahr wollte man noch die Zahl der Kaderpräsenzkräfte – das sind Berufssoldaten auf Zeit mit Auslandseinsatzverpflichtung und vorwiegend in Chargendienstgraden – auf 6000 erhöhen. Doch die Aufnahme von KPE-Soldaten ist weitgehend gestoppt, es bleibt bei nicht einmal der Hälfte davon.
Nicht von ungefähr warnte Bundespräsident Alexander Van der Bellen erst kürzlich davor, das Bundesheer in neue Einsätze (etwa in die Ukraine) zu schicken. „Unsere Kapazitäten sind völlig erschöpft“, befand der Oberbefehlshaber.
Zustimmung aus den Reihen der Militärs, nicht aber vom Koalitionspartner erhielt Kunasek zuletzt mit seinem Liebäugeln mit einem längeren Grundwehrdienst. Fachlich lassen sich zwei zusätzlich in Form von Übungen geleistete Monate mit einer echten Stärkung der Miliz gut argumentieren. Praktisch scheitert es wieder am Geld: Um die dann personell aufgefüllten Milizverbände auch üben lassen zu können, müsste man ihnen viel mehr Ausrüstung und Fahrzeuge geben.
