Das Bundesheer beklagt schon seit langem mangelnde Ausrüstung und eine zu geringe Zahl an Soldaten im Land. Zudem fällt das Budget des Heeres im EU-Vergleich niedrig aus. Der frisch angelobte Generalstabschef Robert Brieger erwarte sich nun von der Regierung, den Rückstau abzubauen. "Das ist im Regierungsprogramm vorgesehen und ich gehe davon aus, dass das Programm in dieser Legislaturperiode erfüllt wird", erklärte er im "Ö1-Morgenjournal". Man solle sich "schrittweise einem Budget annähern, das auch im europäischen Vergleich die Ressourcen freistellen, die es braucht".
Bei früheren Reformvorschlägen habe das Bundesheer stets ein Prozent des BIP angestrebt. Laut Brieger würde aber "schon eine Annäherung an die drei Milliarden Grenze einen großen Fortschritt für die Soldaten bedeuten". Bisherige Sonderbudgets seien für die Heeresplanung zwar "eine Aushilfe", ein generell höheres Planungsbudget sei jedoch erstrebenswert.
"Müssen uns selbst reformieren"
Aber auch das Heer selbst müsse sich verändern, so Brieger. "Wir müssen bereit sein, uns selbst zu reformieren", unter anderem solle unnötige Bürokratie abgebaut werden. "Wir wollen ein attraktiver Arbeitgeber bleiben", deshalb gebe es auch in der Infrastruktur und bei der Miliz Investitionsbedarf.
Inhaltlich solle sich das Bundesheer wieder auf die Landesverteidigung konzentrieren: "Wir haben uns nach dem kalten Krieg eher auf Katastropheneinsätze und Assistenzeinsätze konzentriert", das "Kerngeschäft" der Landesverteidigung sei aus dem Fokus geraten. "Es ist auch für eine neutrale Nation in Mitteleuropa notwendig, hier eine Beitrag zu leisten."
Die aktuell größte Bedrohung für Österreich "ist sicher die Massenmigration", die ganz Europa betreffe. Zum Thema Grenzschutz erklärte Brieger: "Solange der Außengrenzschutz nicht gegeben ist, besteht die Notwenigkeit, auch nationale Beiträge vorzusehen".