Im Zusammenhang mit den jüngsten FPÖ-Attacken auf den öffentlich-rechtlichen ORF will sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei ORF-Anchorman Armin Wolf entschuldigen. Straches Anwälte haben Wolf ein entsprechendes Vergleichsangebot übermittelt, teilte die FPÖ am Samstagnachmittag in einer Aussendung mit.
Strache schlägt darin vor, folgenden Text auf Facebook zu veröffentlichen: "Ich habe vor einigen Tagen eine Veröffentlichung vorgefunden und geteilt, in der von 'Lügen' und 'Fake-News' die Rede war und die Dr. Armin Wolf zeigte. Ich halte hiermit fest, dass ich damit keine persönlichen Vorwürfe gegen Dr. Armin Wolf erheben wollte. Dies wurde in der Öffentlichkeit aber so verstanden, wofür ich mich entschuldige."
Strache hatte zuvor ein sogenanntes Meme verbreitet, das Wolf im Nachrichten-Studio zeigt. Dem Design und der Werbelinie des ORF nachempfunden lautete der Text dazu: "Es gibt einen Ort, an dem Lügen zu Nachrichten werden. Das ist der ORF." Im Kleingedruckten stand noch zu lesen: "Das Beste aus Fake News, Lügen und Propaganda, Pseudokultur und Zwangsgebühr. Regional und international. Im Fernsehen, im Radio und auf dem Facebook Profil von Armin Wolf." Mit "ORF - Wie wirr" wurde auch der Slogan des ORF verballhornt.
Tatbestand der üblen Nachrede
Straches Angriff auf den ORF und den "ZiB 2"-Moderator und stellvertretenden Chefredakteur der TV-Information hatte auch international für Aufsehen und für Kritik von Journalisten und Journalistenorganisationen gesorgt. Das Wiener Landesgericht für Strafsachen sah darin nun in einem ersten Beschluss den Tatbestand der üblen Nachrede und einen Anspruch auf Entschädigung als erfüllt an. Strache will seine von ihm satirisch gedachten Aussagen nun zurücknehmen. "Diese Darstellung war ein Fehler. Ich möchte mich bei Armin Wolf dafür entschuldigen", so der FPÖ-Chef.
