Sie wurden gestern mit dem schwächsten Ergebnis seit 30 Jahren zur Nationalratspräsidentin gewählt, Ihr Amtsvorgänger und Parteikollege Karlheinz Kopf erhielt 56 Stimmen, obwohl er gar nicht aufgestellt wurde. Ging diese Schmach spurlos an Ihnen vorüber?
Elisabeth Köstinger: Ja, absolut. Erstens bin ich Gegenwind gewohnt und zweitens kenne ich diese politischen Spielchen. Ich könnte diesen Job aber nicht machen, wenn ich diese Art der Auseinandersetzung persönlich nehmen würde. Wir haben ja am Donnerstag in der Debatte erlebt, dass sich die anderen Fraktionen bereits für Karlheinz Kopf ausgesprochenen hatten. Und auch Christian Kern hat 23 Stimmen bekommen, als Doris Bures gewählt wurde. Ich glaube aber, dass diese Art des politischen Hickhacks genau das ist, was die Menschen satthaben und nicht mehr sehen wollen. Und ich bin davon überzeugt, dass man diese alten Wunden, die vielleicht noch aus dem Wahlkampf da sind, heilen kann. Ich werde alles dafür tun, eine Präsidentin für alle zu sein und als verbindendes Element zwischen den Parteien zu wirken.
Ein Grund für dieses „Hickhack“ war auch die ungeklärte Frage, ob Sie nach erfolgreichem Ausgang der Koalitionsverhandlungen im Amt bleiben. Ganz konkret gefragt: Wenn Ihnen Sebastian Kurz morgen einen Ministerposten anbietet, geben Sie den Präsidentenposten dann wieder ab?
Köstinger: Diese Frage stellt sich nicht. Wir sind zwar in Regierungsverhandlungen, aber es ist noch unsicher, ob diese erfolgreich abgeschlossen werden können. Ebenso wenig ist sicher, welche Regierungsämter der ÖVP zufallen würden. Ich halte von diesen Funktionsdebatten nichts und habe in den letzten Jahren gelernt, dass es sinnlos ist, sich mit Spekulationen auseinanderzusetzen. Und diese Diskussion um meinen Verbleib im Amt ist ein Schauspiel, bei dem ich nicht mitmachen will.
Haben Nationalrat und Bürger nicht das Recht zu erfahren: Was wäre, wenn?
Köstinger: Dieses „Was wäre, wenn“ ist müßig. Sebastian Kurz hat mich gebeten, diese Funktion auszuüben, es war seine erste Personalbesetzung im Rahmen dieser Regierungsumbildung. Das Entscheidende ist, dass ich jetzt auch gewählt wurde und ich werde dieses Amt ausführen. Zudem ist ja auch Norbert Hofer immer wieder im Gespräch als Minister bei der FPÖ.
Norbert Hofer ist aber auch nicht Erster Nationalratspräsident, sondern der Dritte.
Köstinger: Aber er gehört auch dem Präsidium an. Ich halte diese Debatte aber ohnehin für müßig und ich verstehe auch nicht, warum sich jetzt alles darum drehen muss. Ich bin als Parlamentspräsidentin gewählt worden, ich werde dieses Amt also mit sehr viel Leidenschaft ausüben.
Vorausgesetzt, Sie bleiben: Welche Ziele haben Sie sich für Ihre Präsidentschaft gesetzt?
Köstinger: Ich bin gerade dabei, mich zu organisieren, denn das Amt hat auch mit viel Struktur zu tun. Mit der Ratspräsidentschaft 2018 liegt beispielsweise eine besonders große Aufgabe vor uns und auch das Projekt Parlamentsumbau ist ein großes, das in der Verantwortung der Nationalratspräsidentin liegt. Es wird in Zukunft aber auch eine Veränderung der Debattenkultur in den Plenarsitzungen brauchen. Es gibt immer wieder aggressive und suggestive Wortmeldungen, und auch die haben die Menschen satt.
Inwiefern?
Köstinger: Mir haben schon oft Menschen erzählt, dass sie bei Plenarsitzungen, die sie sich aus Interesse am Thema angeschaut haben, den Fernseher ausgeschaltet haben, weil dabei oft keine Inhalte, sondern nur der politische Untergriff im Vordergrund gestanden ist.
Das sind dann doch eher langfristige Pläne.
Köstinger: Natürlich, ich bin gestern ja auch gewählt worden. Dass Kurz weiß, dass ich dafür die inhaltliche Kompetenz habe, ist aber auch klar. Ich habe ja in den letzten Jahren in vielen dieser Bereiche gearbeitet.
Trotz dieser Wahl bleiben Sie im Verhandlungsteam der ÖVP, was auch in der Vergangenheit politischer Usus war. Halten Sie diese Praxis für angebracht?
Köstinger: Absolut, weil es auch darum geht, in den Verhandlungen eine starke Stimme des Parlaments zu vertreten. Das ist entscheidend und sehr wichtig. Ich verhandle Zukunftsthemen, eines der wichtigsten Kapitel, die wir im Regierungsprogramm haben. Norbert Hofer, der auch im Verhandlungsteam der Freiheitlichen bleibt, und ich werden gemeinsam eine starke Position als Parlamentsvertreter einnehmen.
Sie sind zudem eine enge Vertraute von Kurz. Steht Ihnen das Parlament näher oder das türkise Regierungsprogramm?
Köstinger: Die Unterstellung, dass man meine Funktion als Präsidentin von der Arbeit im Verhandlungsteam nicht trennen kann, habe ich noch nie gehört. Doris Bures war ja auch die engste Vertraute von Werner Faymann. Ich bin als Parlamentspräsidentin dazu da, einen Ausgleich zu schaffen und alle im Parlament vertretenen Interessen zu hören. Dass ich dabei trotzdem aus einer Partei komme und persönliche und ideologische Überzeugungen habe, ist klar und muss auch so sein. Das bedeutet aber nicht, dass man ein Amt nicht überparteilich ausführen kann. In meiner Antrittsrede habe ich bereits gesagt, dass es mir um ein Miteinander im Nationalrat geht und ich mich als verbindendes Element sehe. Das ist genau das, was ich im Europaparlament gelernt und mit 28 Ländern und acht verschiedenen Fraktionen gemacht habe. Das alles ist mir also nicht fremd. Ich sehe dieses Amt als riesengroße Chance, die Stimme des Volkes einzubringen.
Sie sind die jüngste Präsidentin, die der Nationalrat je hatte. Ist das Bürde oder Ehre?
Köstinger: Das ist ein sehr ehrenvolles Amt. Der gestrige Tag war mit Sicherheit der größte in meinem Leben. Die Angelobung war etwas sehr Feierliches. Ich glaube, dass niemand als Präsidentin geboren wird, aber dass man sich in die Rolle hineinfinden kann. Und ich werde mit Sicherheit frischen Wind in dieses Parlament bringen.
