Nach dem gestrigen Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen wollte sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz noch nicht in die Karten blicken lassen. "Ich habe noch das eine oder andere Gespräch vor mir. Ich werde dann in den nächsten Tagen eine Entscheidung treffen", sagte Kurz in einem knappen Statement nach dem Treffen. Ziel bleibe es, "rasch eine stabile, starke Regierung zustande zu bringen".
Jetzt scheint Kurz Nägel mit Köpfen zu machen. Um 10.30 Uhr gibt er heute in der Bundesparteizentrale eine Erklärung ab. Laut Informationen der Kleinen Zeitung wird er dabei den Startschuss für offizielle Verhandlungen mit der FPÖ geben. Die ersten Runde mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sollte aber erst nach dem langen Wochenende über die Bühne gehen.
Kern noch gesprächsbereit
SPÖ-Chef Christian Kern geht zwar fix davon aus, dass "Türkis-Schwarz-Blau" kommt - aber er könnte sich vorstellen, dass die SPÖ allenfalls eine ÖVP-Minderheitsregierung unterstützt, sagte er Montag im "ZiB2"-Interview. Kern hält eine solche allerdings für "gänzlich unwahrscheinlich" - und auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat eine Minderheitsregierung als "definitiv nur Plan B" bezeichnet.
So will die SPÖ in der Opposition einen Prozess zur Neuaufstellung starten und sich als Gegengewicht zum "Spektakel" der "Brot- und Spiele-Politik" von ÖVP und FPÖ positionieren. Kern habe nach der Wahl Gespräche mit ÖVP und FPÖ geführt. Das Ergebnis sei gewesen, dass das inhaltlich Trennende nicht überwindbar sei, ohne den Preis der Selbstaufgabe dafür zahlen zu müssen. Es gebe erhebliche Differenzen im Bereich der Steuer-, Wohn-, Sozial- und Umweltpolitik.