Das bei Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) angesiedelte Kultusamt hat bei bis zu 60 islamischen Imamen Anhaltspunkte für verbotene Auslandsfinanzierung gefunden. Wie Duzdar der APA am Sonntag mitteilte, haben sich die Verdachtsfälle bei der vertieften Prüfung von Kultusgemeinden erhärtet. Duzdar hat die Fälle nun für weitere Ermittlungen an Innen- und Finanzministerium weitergeleitet.
Das Kultusamt hat die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) und die betroffenen Kultusgemeinden aufgefordert, die Auslandsfinanzierung abzustellen. Sollte man dieser Aufforderung nicht nachkommen, kann dies im Endeffekt bis zur Auflösung der betroffenen Kultusgemeinde führen, so die Staatssekretärin im Kanzleramt: "Die Spielregeln sind klar und sie sind einzuhalten."
Gegen welche Moscheevereine sich der Verdacht richtet, wurde am Sonntag nicht konkretisiert. Anfang 2017 hatte der damals noch Grüne Abgeordnete Peter Pilz aber Vorwürfe gegen den türkisch-islamischen Verein ATIB erhoben.
Bei den Einvernahmen haben sich nach Angaben des Kanzleramts Verdachtsfälle erhärtet. Weitere Ermittlungen sollen laut Duzdar nun Innen- und Finanzministerium vornehmen - konkret zur Frage, ob das Aufenthaltsrecht der betreffenden Imame zu Recht besteht und ob die Dienstverhältnisse steuerrechtlich in Ordnung sind. Mehr Kompetenzen fordert Duzdar für das Kultusamt - nämlich neben der Aufstockung des Personals auch die Möglichkeit, den Verdacht auf Auslandsfinanzierung durch unabhängige Wirtschaftsprüfer prüfen zu lassen. Derzeit muss sich das Kultusamt auf die Angaben der jeweiligen Kultusgemeinden verlassen.