Der Klubobmann der Grünen, Albert Steinhauser, ist für eine "Trennung mit Anstand", sollte Peter Pilz eine eigene Liste für die Nationalratswahl gründen. Gemeinsam habe man aber erst einmal besprochen, dass der von den Grünen abgewählte Mandatar "in Ruhe über seine politische Zukunft nachdenkt", berichtete Steinhauser am Donnerstag in einer Stellungnahme gegenüber der APA.
"Wir wünschen uns, dass er die Eurofighter-Aufklärung als Grüner Vertreter zu einem erfolgreichen Ende bringt, während wir uns in der Grünen Fraktion auf das entstehende Spiel der freien Kräfte konzentrieren", meinte der grüne Klubobmann weiter. Auch bei aktuellen Themen im Nationalrat wie leistbares Wohnen, Mindestlohn und Ökostromgesetz brauche man derzeit "einen freien Rücken".
Was Steinhauser nicht will ist ein "Schaukampf auf offener Bühne" mit Pilz. Die einzigen Profiteure wären dabei die anderen Parteien.
Pilz wird zwar erst in drei, vier Wochen entscheiden, ob er bei der NR-Wahl mit eigener Liste antritt. Aber er ließ bereits ahnen, wohin die Reise geht: Er hielt den Grünen vor, "leider inzwischen auch eine Altpartei geworden" zu sein - und liebäugelte mit einer "großen Bürgerbewegung". Scharfe Kritik übte er am Bundeskongress, der ihn nicht auf den 4. Listenplatz wählte, sagte er am Mittwoch in der ZiB 2. Wie wahrscheinlich das ist: "Ja, ich will, ich weiß aber nicht, ob es gelingen wird", sagte Pilz im Ö1 Morgenjournal. Er habe jedenfalls einige Unterstützer für dieses Projekt.
Mit einer "Bürgerbewegung" Schwarz-Blau zu verhindern, wäre das schon eine "große Herausforderung und Verantwortung". Lust darauf hätte Pilz offensichtlich: "Ich muss einen neuen Weg suchen" sagte er, und er werde "von dieser Freiheit, die mir meine Partei gegeben hat, jetzt auch Gebrauch machen". Chancen sieht er bei den vielen Menschen, die "die Nase voll haben vom alten politischen System" - dem er auch seine bisherige Partei zurechnete. Immer wieder hätten sich Parteikollegen einbetoniert, keine Neuerungen, keine pragmatische Politik zugelassen.
Schauen, ob etwas neues möglich ist
Hart ins Gericht ging Pilz mit den Parteikollegen, die ihm beim Bundeskongress die Bitte um ein starkes Mandat für die Auseinandersetzung mit Eurofighter nicht erfüllten: Sie hätten "mit ihrem Wahlrecht Glücksspiel betrieben". Das Angebot des Bundesvorstandes, ihm einen Vorzugsstimmenwahlkampf zu finanzieren nannte Pilz "ein sehr seltsames": "Erst wirft mich meine Partei durchs Haupttor hinaus", um ihn dann zu bitten, "durch die Hintertüre wieder reinzukommen". Das habe er selbstverständlich nicht angenommen, und jetzt werde er "schauen, ob etwas Neues möglich ist".
