Ein weiterer Schritt wird derzeit bei der Anhebung des Rauchverbots von 16 auf 18 Jahre gemacht. Im niederösterreichischen Krems tagen bis Freitag die Jugendlandesräte. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hofft dabei auf einen einstimmigen Beschluss, wie sie der APA sagte. Sie wünscht sich ein Inkrafttreten der Regelung spätestens mit dem Rauchverbot in der Gastronomie ab Mai 2018.
Karmasin war Anfang Jänner mit ihrem Vorschlag an die Öffentlichkeit getreten. Die kürzlich verstorbene Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) trat offen dafür ein, die Reaktionen waren jedoch auch innerhalb der Parteien nicht einheitlich positiv oder negativ. Da Jugendschutz Ländersache ist, wo ein Konsumverbot in den entsprechenden Gesetzen zu regeln ist, wurde die Entscheidung auf die Tagung der zuständigen Landesräte Ende dieses Monats vertagt wurde. Bis zuletzt waren sämtliche Bundesländer der Maßnahme offen gegenüber gestanden. Allerdings will Karmasin erst die Diskussion mit den Jugendlandesräten in Krems abwarten. Nötig ist dies, da die Anhebung des Schutzalters per Landesgesetz geregelt wird. Demnach müssten auch alle neun Landtage einen solchen Beschluss fällen. Einen Tag vor der Diskussion zeigte sich Karmasin zumindest optimistisch, dass sich alle Länder ihrem Vorhaben anschließen könnten.
Prävention soll Teil des Plans sein
Karmasin wünscht sich allerdings nicht nur eine Anhebung des Schutzalters. Zusätzlich sollen die Jugendlandesräte auch ein Präventionsprogramm gegen das Rauchen mittragen. Ein entsprechendes Konzept sei bereits im Vorfeld der Konferenz an die Länder geschickt worden. Daran beteiligen sollen sich auch die Gemeinden, hofft die Ministerin.