Nach dem zweiten Wahlgang sind die Österreicher im Herbst wieder dazu aufgerufen, noch einmal ein Staatsoberhaupt zu wählen. Die Wiederholung ist notwendig, da der Verfassungsgerichtshof nach der FPÖ-Anfechtung entschieden hatte, dass die Stichwahl zwischen dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer und dem von den Grünen unterstützten Alexander Van der Bellen vom 22. Mai zur Gänze wiederholt werden muss.
FPÖ zeigt Manipulationen an
Die vom Gericht befragten Wahlbeisitzer hatten keinen konkreten Manipulationsverdacht geäußert. Wie heute bekannt wurde, wird die FPÖ dennoch Manipulationen zur Anzeige bringen. Im ORF-Morgenjournal auf Ö1 sagte Norbert Hofer heute Samstag, dass seine Partei denmächst einige Fälle von Wahlmanipulation anzeigen werde. Konkret gehe es um Fälle in Pflegeheimen, wo ohne Wissen der betroffenen Personen Briefwahlkarten bestellt worden seien.
Die FPÖ lehnt eine vom Wahlkampfteam des Grünen Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen geforderte Garantie, die neuerliche Stichwahl nicht wieder anzufechten, ab. Parteichef Heinz-Christian Strache bezeichnete diese Forderung als "bedenklich" und als "absurd". Für Generalsekretär Herbert Kickl steht die Forderung im Widerspruch zu den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit.
"Eine dritte und vierte Wahl"
Darauf reagiert Van der Bellen mit Galgenhumor. "Dann machen wir eben eine dritte und eine vierte Wahl, wenn es sein muss", sagt der Kandidat in einem Interview mit der "Kronen Zeitung".
"Guten Gewissens" ausschließen kann Van der Bellen, dass er selbst die Wahl angefochten hätte, wenn sein Gegenkandidat Norbert Hofer knapp vorne gelegen wäre. "Weil wir uns über ein solches Szenario schlicht keine Gedanken gemacht hatten. Wir waren ganz mit der Frage beschäftigt, ob es sich ausgeht und nicht, wie wir das Ergebnis nachher anfechten."
Seine Chancen in der Wiederholung der Stichwahl schätzt Van der Bellen mit "50 zu 50" ein. Entscheidend werde sein, "dass die Leute nochmal zur Wahl gehen".
Streng kontrollierte Stichwahl
Van der Bellens Wahlkampfmanager Lothar Lockl hatte sich gesprächsbereit über ein Fairnessabkommen gezeigt, nachdem der FPÖ-Kandidat am Freitag sich entgegen seiner bisherigen Linie doch dazu bereit erklärt hatte. Lockl verlangte dafür allerdings das Versprechen, dass die FPÖ nicht auch gegen das Ergebnis der nächsten BP-Stichwahl vorgeht.
Für die FPÖ kommt das nicht in Frage. "Er will eine Garantie, dass bei massiven Gesetzesbrüchen und möglichen Wahlmanipulationen bei einer Wahl ein Blankoscheck gegeben wird und man weg sieht und schweigt", lehnte Strache auf Facebook das Ansinnen ab. Kickl ergänzte in einer Aussendung, dass ein Blankoverzicht, "absolut unseriös" wäre und "ein ganz problematisches Rechtsverständnis" verdeutliche. Eine subjektive Fairnessdefinition, formuliert von einem Wahlkampfteam, könne und dürfe nicht über den Werten von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen, betonte Kickl. Er geht aber davon aus, dass eine Anfechtung der Wiederholungs-Stichwahl nicht nötig sein werde, weil diese "die am Besten kontrollierte in der Geschichte der Zweiten Republik" sein werde.
Gerüchte um die Gesundheit
Auf die Frage, was die falschen Gerüchte über seinen Gesundheitszustand mit ihm machen, sagt der frühere Grüne Bundessprecher: "Erstaunlich wenig. Diese falschen Gerüchte werden ja seit mindestens einem Jahr gestreut, schon damals war ich angeblich todkrank, also dürfte ich heute gar nicht mehr hier sitzen. Nichts davon ist wahr. Ich frage mich aber schon, was man für einen Charakter haben muss, um so was in die Welt zu setzen. Das Schlimme ist ja, dass Bekannte mich anrufen und wissen wollen, wie es mir geht. Die haben das irgendwo gelesen und sind besorgt."
