Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) will das Sitzenbleiben in der Volksschule trotz Widerstands der ÖVP abschaffen, betonte sie in der Ö1-Sendereihe "Im Journal zu Gast". Heinisch-Hosek beharrte in dem Interview auf die von ihr vorgeschlagene Volksschule ohne Noten und ohne Sitzenbleibern, Ausnahmen sollte es nur in Einzelfällen und Noten erst in der vierten Volksschulklasse geben. "Meine Meinung teile ich mit vielen Experten", so die Ministerin. Das Sitzenbleiben führe im Jahr danach nicht unbedingt zu besseren Ergebnissen.
In der Frage der Schulverwaltung gab es zwischen SPÖ und ÖVP zuletzt Differenzen, etwa bei den geplanten Bildungsdirektionen. Strittig ist dabei die Frage der Kompetenzen von Bund und Ländern.
FPÖ will Noten beibehalten
Die FPÖ und das Team Stronach stoßen sich an dem Vorschlag, das Sitzenbleiben bis zur dritten Volksschulklasse abzuschaffen. Grüne und NEOS wiederum können Heinisch-Hoseks Optimismus nicht nachvollziehen. Der Koalitionspartner ÖVP hingegen betont seine "politische Handschlagsqualität".
"Offenbar reichen der Ministerin die sekundären Analphabeten, die das österreichische Bildungssystem bereits jetzt produziert, noch immer nicht aus", wetterte FPÖ-Bildungssprecher Walter Rosenkranz in einer Aussendung. Ähnlich äußerte sich Robert Lugar vom Team Stronach: "Wenn die Ministerin glaubt, dass sie die Kinder in einer Schule ohne Noten und ohne Leistungsdruck gut auf das Leben vorbereitet, lebt sie offenbar in einer sozialromantischen Parallelwelt."
Tiefe Gräben
Den Grünen riss offenbar der Geduldsfaden. "Wir warten im nunmehr vierten Monat nach der angeblichen Einigung der Regierungsparteien auf ernsthafte Verhandlungsgespräche", erklärte der Grüne Bildungssprecher Harald Walser. NEOS-Klubobmann Matthias Strolz hat dafür eine Erklärung: "Die ideologischen Gräben zwischen den Parteien sind einfach zu tief." Der Stillstand sei auch nach drei Monaten weiter einzementiert.
ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald hingegen betonte, "voll und ganz zum gemeinsamen Beschluss vom 17. November 2015" zu stehen. "Unsere Hand zur Zusammenarbeit ist ausgestreckt. Das erwarten wir uns auch seitens des Koalitionspartners", so McDonald.
